Nachrichten zum Thema Kommunales
29.06.2011 / Kommunales
SPD in den Verbandsgemeinden Braubach und Loreley begrüßt Förderungen im Rahmen der freiwilligen Fusion
Sehr zu begrüßen seien nach Ansicht der SPD die jüngsten Pressemeldungen, wonach der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz den Verbandsgemeinden Braubach und Loreley eine Fördersumme von mehr als 4 Mio. Euro im Falle des freiwilligen Zusammenschlusses zum 1. Juli 2012 in Aussicht gestellt habe, so Mike Weiland, Fraktionssprecher im VG-Rat Braubach und Carsten Göller, Vorsitzender der SPD-Loreley. Man sei sich ja schon länger parteiübergreifend einig, dass man auf jeden Fall in der sogenannten Freiwilligkeitsphase zusammenkommen wolle, um die hohe Förderung einzelner Projekte, aber auch Mittel zur Entschuldung der Haushalte mitzunehmen, erklärten jetzt die beiden Kommunalpolitiker gegenüber ihren Fraktionen weiter. Im Falle eines Zusammenschlusses nach der Freiwilligkeitsphase, also ohne Eigenantrieb, sieht das Gesetz zwar die Zusammenlegung vor, aber ohne Förderungen und ohne Mitbestimmung in einzelnen organisatorischen Fragen.
22.05.2011 / Kommunales
SPD will Verbandsgemeindefusion vorantreiben
Seit mehreren Monaten wird intensiv über die geplante Fusion der Verbandsgemeinden Braubach und Loreley beraten. Ein Arbeitskreis, zusammengesetzt aus Mitgliedern der beiden Verbandsgemeinderäte, berät momentan wie eine neue Verbandsgemeinde am Mittelrhein aussehen kann. Eine gemeinsame Tourismusstrategie, gute Schulen und eine bürger- sowie ortsnahe Verwaltung sollen dann einen Mehrwert für die Bürgerinnen und Bürger darstellen. Die beiden SPD-Fraktionen in den Verbandsgemeinderäten Loreley und Braubach wollen die Fusion vorantreiben und haben nun das weitere Vorgehen in einer gemeinsamen Sitzung beraten.
17.05.2011 / Kommunales
Kreis-SPD: Zufrieden mit Baufortschritt – Radwegebau muss weiter gehen
Am Rhein passiert etwas! Zwischen Kestert und Kamp-Bornhofen wird der von der SPD geforderte Radweg Schritt für Schritt Wirklichkeit. Dazu kommt noch eine komplette Erneuerung der dort verlaufenden B 42. Auf Einladung von Kreistagsmitglied Carsten Göller haben sich jetzt die SPD-Kreistagsfraktion und der SPD-Kreisverstand gemeinsam mit Landrat Günter Kern den Fortgang der Bauarbeiten vor Ort angesehen. Vor Ort erneuerten die SPDler auch noch einmal ihre Forderung nach dem vollständigen Ausbau des Radwegenetzes im Rhein-Lahn-Kreis. Dazu zählen der Lückenschluss an der Lahn und die weitere Verbindung ab Kestert über St. Goarshausen und Kaub bis nach Rüdesheim.
26.04.2011 / Kommunales
SPD-Loreley blickt auf Landtagswahl zurück und spricht über VG-Fusion
Aus Sicht der SPD-Loreley ist man zufrieden mit den Ergebnissen der Landtagswahl vor Ort, aber das Landesergebnis war schlechter als erhofft. So fasste Carsten Göller, Vorsitzender der SPD-Loreley, die Ergebnisse der SPD bei der zurückliegenden Wahl zusammen. Auf dem Ergebnis werden sich die Sozialdemokraten aber nicht ausruhen. Stattdessen haben sie auf der jüngsten Vorstandssitzung Themen und Termine für die kommenden Monate besprochen. Die größte Aufgabe wird die angedachte Fusion der Verbandsgemeinden Loreley und Braubach sein, bei der die SPD-Fraktion um Karl-Heinz Lachmann einen wichtigen Part übernimmt.
23.02.2011 / Kommunales
Lewentz: Zukunftsfähigkeit der Gemeinden unter Beweis stellen
Vor wenigen Tagen hat Innenminister Karl Peter Bruch in Mainz den Startschuss zum Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ gegeben. Gemeinden aus dem Rhein-Lahn-Kreis haben in der Vergangenheit immer wieder hervorragende Ergebnisse erzielt und konnten so ihre Zukunftsfähigkeit unter Beweis stellen. Abgesehen von dem Wettbewerb gilt es für die Städte und Gemeinden sich kontinuierlich zu entwickeln.
