SPD-Loreley blickt auf Landtagswahl zurück und spricht über VG-Fusion

Kommunales

Aus Sicht der SPD-Loreley ist man zufrieden mit den Ergebnissen der Landtagswahl vor Ort, aber das Landesergebnis war schlechter als erhofft. So fasste Carsten Göller, Vorsitzender der SPD-Loreley, die Ergebnisse der SPD bei der zurückliegenden Wahl zusammen. Auf dem Ergebnis werden sich die Sozialdemokraten aber nicht ausruhen. Stattdessen haben sie auf der jüngsten Vorstandssitzung Themen und Termine für die kommenden Monate besprochen. Die größte Aufgabe wird die angedachte Fusion der Verbandsgemeinden Loreley und Braubach sein, bei der die SPD-Fraktion um Karl-Heinz Lachmann einen wichtigen Part übernimmt.

Mit 48,6 Prozent der Zweitstimmen und 56,8 Prozent der Erststimmen hat sich die SPD in der Verbandsgemeinde Loreley auch bei der zurückliegenden Landtagswahl die Position als stärkste Kraft gesichert. Auch bei der Landratswahl hat Landrat Günter Kern in der Verbandsgemeinde Loreley mit 91,26 Prozent ein mehr als hervorragendes Ergebnis erzielen können. „Wir sind dankbar für das große Vertrauen, sehen das Ergebnis aber auch als Ansporn unsere Arbeit engagiert fortzusetzen“, sagte Göller in der Sitzung. Ähnlich zufrieden, aber auch mit Hinweisen auf die anstehenden Aufgaben äußerten sich Verbandsgemeinderatsmitglied Alexander Klein (St. Goarshausen) und Thorsten Lachmann (Kaub), stellvertretender Vorsitzender der SPD-Loreley.

Neben dem Rückblick auf die Wahlen vom 27. März 2011 beschäftigten sich Vorstand und die SPD-Verbandsgemeinderatsfraktion in der Sitzung mit den bis zum Jahresende anstehenden Aufgaben. In den kommenden Monaten wird das zentrale Thema in der Verbandsgemeinde Loreley die beabsichtigte Fusion mit der benachbarten Verbandsgemeinde Braubach sein. Fraktionssprecher Karl-Heinz Lachmann berichtete in der Sitzung über den aktuellen Stand der Verhandlungen. „Bislang sind die Gespräche auf einem guten Weg, aber die Fusion ist erst dann entschieden, wenn die Verbandsgemeinderäte sowie Stadt- und Ortsgemeinderäte zugestimmt haben“, fasste Carsten Göller nach der Sitzung zusammen. Die SPD will auch weiterhin für die Fusion der beiden Verbandsgemeinden werben, da man das Vorhaben als vernünftig und sinnvoll für die Struktur im Rheintal erachtet.

Insgesamt ist sich die SPD einig, dass von der neuen Verbandsgemeinde besonders die Städte und Ortsgemeinden in Form von Umlagesenkungen und einem hervorragenden sowie ortsnahen Service profitieren müssen. Damit diese Ziele erreicht werden können, gab es in den vergangenen Wochen immer wieder Abstimmungsgespräche mit Vertretern der SPD in der Verbandsgemeinde Braubach um den dortigen Fraktionsvorsitzenden Mike Weiland (Kamp-Bornhofen).