Gemeinsame Beratungen der beiden SPD-Verbandsgemeindratsfraktionen Loreley und Braubach.
Seit mehreren Monaten wird intensiv über die geplante Fusion der Verbandsgemeinden Braubach und Loreley beraten. Ein Arbeitskreis, zusammengesetzt aus Mitgliedern der beiden Verbandsgemeinderäte, berät momentan wie eine neue Verbandsgemeinde am Mittelrhein aussehen kann. Eine gemeinsame Tourismusstrategie, gute Schulen und eine bürger- sowie ortsnahe Verwaltung sollen dann einen Mehrwert für die Bürgerinnen und Bürger darstellen. Die beiden SPD-Fraktionen in den Verbandsgemeinderäten Loreley und Braubach wollen die Fusion vorantreiben und haben nun das weitere Vorgehen in einer gemeinsamen Sitzung beraten.
„Unser Ziel ist es die Fusion im kommenden Jahr zu verwirklichen“, sagen Mike Weiland, SPD-Fraktionschef in Braubach, und Carsten Göller, Vorsitzender der SPD-Loreley, nach der Sitzung unisono. Gemeinsam haben die beiden Fraktionen über die zukünftige Ausstattung und Aufstellung der neuen Verbandsgemeinde am Mittelrhein beraten. Dabei wurde schnell klar, dass man bei der Namensgebung auf das Wissen und die Kreativität der Menschen in den beiden Verbandsgemeinden zurückgreifen möchte. Daher will die SPD den anderen Parteien und Wählergruppen einen Namenswettbewerb vorschlagen, bei dem alle Einwohnerinnen und Einwohner ihre Ideen und Gedanken für den Namen der neuen Verbandsgemeinde einbringen können.
Parallel zum Ideenwettbewerb müssen die Verhandlungen über die Fusion erfolgreich abgeschlossen werden, damit die Ergebnisse in den beiden Verbandsgemeinderäten sowie allen Stadt- und Ortsgemeinderäten beraten werden können. Für die SPD ist es dabei wichtig, dass die bislang erzielten Übereinstimmungen für ein neues, gemeinsames Wasser- und Abwasserwerk, für die Zusammenführung der Tourismusorganisation und den Erhalt der guten, wohnortnahen Verwaltung erfolgreich umgesetzt werden können. Außerdem sollen eine Fusionsprämie sowie eine Vielzahl von Infrastrukturprojekten, die im Rahmen der Kommunal- und Verwaltungsreform verwirklicht werden, die der neuen Verbandsgemeinde zu Gute kommen werden. „In unseren Augen bietet sich hier eine einmalige Chance, die man sich nicht entgehen lassen darf“, waren sich Frank Kalkofen, Ortsbürgermeister von Kamp-Bornhofen, und Karl-Heinz Lachmann, Stadtbürgermeister von Kaub, einig.
Dazu riet auch der designierte Innenminister Roger Lewentz, der als Gast an der Sitzung teilnahm. „Es wäre fatal, wenn die Verhandlungen scheitern und die Unterstützung bei den Projekten von Seiten des Landes würde ausbleiben. Das Landesgesetz sieht dann eine Zwangsfusion vor, da Verbandsgemeinden in Zukunft nicht weniger als 12.000 Einwohnerinnen und Einwohner haben dürfen“, erklärte Lewentz. Er verwies dabei auch auf den Koalitionsvertrag, der die Fortführung der Kommunal- und Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz auch in der nun beginnenden Legislaturperiode vorsieht.
Den Hinweis von Lewentz nahmen die SPDler gerne auf, da man daran interessiert ist, eine neue Verbandsgemeinde mit besten Startvoraussetzungen zu schaffen. „Wir haben hier die einmalige Möglichkeit, unsere Verwaltung und die Region für die Zukunft bestens aufzustellen“, sagte Carsten Göller nach der Sitzung. Diese Chance will die SPD gemeinsam mit allen Fraktionen in den beiden Verbandsgemeinderäten und mit allen Ortsgemeinderäten nutzen.
