Nachrichten zum Thema Kommunales
07.10.2013 / Kommunales
SPD Loreley tritt „Bürgerinitiative Braubach lebenswert e.V.“ bei
Auf der kürzlich in Kamp-Bornhofen stattgefundenen Vorstandssitzung des SPD Gemeindeverbandes Loreley wurde einstimmig der Beitritt zur „Bürgerinitiative Braubach lebenswert e.V.“ beschlossen.
Der Beitritt fiel insbesondere unter den Eindrücken der im Rahmen der Bundestagswahl am Rande des Braubacher Wochenmarktes durchgeführten Informationsveranstaltungen nicht schwer. „Hier wurde sozusagen 'live' die dringend notwendige Entlastung der Ortsdurchfahrt von Braubach augenscheinlich“, schilderte Alexander Klein, einer der Sprecher der SPD Loreley die Erfahrungen am Infostand. Die SPDler konnten beobachten, dass es „kaum eimal eine ruhige Minute ohne Lärm und Abgase“ gab, wie Joachim Hewel die Situation treffend beschrieb. „In vielen Geprächen mit Braubacher Bürgern und der örtlichen SPD um Rita Wolf wurde zudem deutlich, wie wichtig den Braubachern dieses Thema ist, daher werden wir die Bürgerinitiative gerne unterstützen“, merkte Dieter Roß noch an. Bemerkenswert ist es, dass die BI bislang sehr sachlich und vor allem mit maßvollen Zielsetzungen agiert. Die SPD Loreley möchte mit in den Prozess der Lösungsfindung eingreifen, um eine Verbesserung der aktuellen Lage herbeizuführen. Ziel muss es trotz der schwierigen Situation sein, den Bürgerinnen und Bürgern eine Perspektive der Lärmminderung zu geben.
01.07.2013 / Kommunales
Mauer in St. Goarshausen wird endlich saniert!
Schon seit längerer Zeit ist es ein Anliegen des SPD-Gemeindeverbands Loreley, dass die Betonstützmauer in der Forstbachstraße in St. Goarshausen saniert wird. Sie stützt den Hang oberhalb der L338, die von St. Goarshausen hoch nach Bornich und zum Abzweig Loreley führt. In der Vergangenheit hatten sich bereits einige Mängel an der bestehenden Mauer gezeigt. Durch herausgeplatzte Betonplatten und rostende Bewehrung war die Bestandssicherheit nicht mehr gewährleistet, sodass nun seit Anfang Juni umfangreiche Sanierungsmaßnahmen erfolgen. „Die Schäden aufgrund der Tausalzeinwirkungen sind offensichtlich! Neben der Gefahr fehlender Standsicherheit macht zudem das Erscheinungsbild der Mauer keinen guten Eindruck auf die Bürgerinnen und Bürger sowie die Gäste, die auf dem Weg zum Loreleyplateau sind“, meint Alexander Klein, Sprecher des SPD-Gemeindeverbands.
Auf Anfrage des SPD-Gemeindeverbands bei dem für den Wahlkreis verantwortlichen Landtagsabgeordneten, Roger Lewentz, wurde vom Landesbetrieb für Mobilität (LBM) mitgeteilt, dass die Arbeiten an der Stützwand noch bis Ende des Jahres andauern werden. Die Baumaßnahme umfasst die Entfernung von losen Beton- und Stahlpartien, die Sanierung und der Schutz des bestehenden Stahls sowie die Aufbetonierung einer Spritzbetonschale. „Da diese Betonschale in einer Natursteinoptik gehalten ist, entsteht eine Aufwertung, welcher der Umgebung angemessen ist“, ist sich Thorsten Lachmann, Sprecher des Gemeindeverbands, sicher. Im Zuge der Maßnahme wird die Fahrbahn der L338 im Baustellenbereich halbseitig gesperrt. Bei Veranstaltungen auf der Loreley-Freilichtbühne werden allerdings die Baumaterialien und die Gerätschaften weggeräumt bzw. an den Fahrbahnrand gestellt und damit verbunden die Ampelanlage ausgeschaltet, sodass der An- und Abreiseverkehr nicht behindert werden sollte. „Großen Anteil, dass während der Veranstaltungen auf der Loreley-Bühne die Ampeln so gestellt sind, dass Begegnungsverkehr möglich ist und sich keine langen Staus bilden, haben Landrat Günter Kern und die Polizeiinspektion St. Goarshausen, die gemeinsam mit dem Ordnungsamt gegenüber dem LBM darauf gedrungen haben, eine entsprechende Lösung zu finden“, hebt Mike Weiland, Fraktionsvorsitzender der SPD im Verbandsgemeinderat, hervor und bedankt sich damit nochmals bei den Initiatoren. Landrat Günter Kern hatte hierzu unter anderem auch beim hierarchisch über dem LBM stehenden Infrastrukturministerium in Mainz interveniert.
Unterm Strich wird die gesamte Baumaßnahme ungefähr 650 000 Euro kosten. Die Kosten übernimmt hierbei das Bundesland Rheinland-Pfalz.
25.06.2013 / Kommunales
Einlenken der UNESCO ist die richtige Entscheidung!
Auf der diesjährigen, ordentlichen Delegiertenkonferenz des SPD-Gemeindeverbands Loreley in Kestert standen vor allem aktuelle Sachfragen in der Politik der Verbandsgemeinde sowie die Konferenz der UNESCO in Kambodscha im Fokus der Diskussion.
„Die Zusammenarbeit mit der Fraktion ist für den Gemeindeverband sehr wichtig. Man profitiert und ergänzt sich bei politischen Forderungen. Zudem fördert ein gemeinsamer Meinungsaustausch die Entscheidungsfähigkeit der Fraktion im VG-Rat“, unterstrich Alexander Klein, Sprecher des SPD-Gemeindeverbands und Mitglied des Verbandsgemeinderats, die Wichtigkeit des Austausches. Mike Weiland, Fraktionssprecher im Verbandsgemeinderat, gab deshalb den Delegierten einen kurzen Überblick über die aktuellen und anstehenden Themen und Anliegen in der Verbandsgemeinde und verwies auf die derzeitige Diskussion im VG-Rat. „Besonders bei der bevorstehenden Sanierung des Verwaltungsgebäudes in St. Goarshausen hätte ich mir ein besseres und faireres Miteinander von denjenigen gewünscht, die dies seit Wochen fordern. Ich bin mir allerdings auch sicher, dass die Fraktionen in Zukunft wieder konstruktiver zusammen arbeiten werden“, so Mike Weiland.
Das Gutachten und die daraus verbundenen Empfehlungen des Denkmalrats ICOMOS für die UNESCO bezüglich des Welterbes Oberes Mittelrheintal stießen zunächst auf breite Kritik in der Bevölkerung und auch im SPD-Gemeindeverband. Die ICOMOS befand die Seilbahn in Koblenz und die Sommerrodelbahn als „nicht-welterbeverträglich“. Die UNESCO entschied jetzt auf ihrer Konferenz in Kambodscha, dass die Koblenzer Seilbahn bis 2026 in Betrieb bleiben darf und es nur empfohlen wird, die Sommerrodelbahn zurück zu bauen. Dies bedeutet aber gerade nicht, dass man die Region zwingt, auf die Rodelbahn zu verzichten. In zwei Jahren wolle man den Fall nochmals prüfen. „Staatssekretär Walter Schumacher und Landrat Bertram Fleck haben in Kambodscha sehr gute Arbeit geleistet und die Interessen unserer Region hervorragend vertreten“, befand Roger Lewentz, der auf der Delegiertenkonferenz von den Verhandlungen und Resultaten berichtete. Da im Herbst sowieso zusätzliche Bepflanzungsmaßnahmen an dem Gelände geplant sind, dürfte dann von einem Einschnitt in die Landschaft relativ wenig zu sehen sein. „Die beiden Jahre bis zur Überprüfung der Rodelbahn-Entscheidung sind nun unsere Chance, die UNESCO von der Welterbeverträglichkeit der Bahn zu überzeugen. Dafür kann uns die Unterstützung der Koblenzer für die Seilbahn nur ein Vorbild sein“, so SPD-Sprecher Thorsten Lachmann. Der SPD-Gemeindeverband unterstützt deshalb auch die Initiative von Bürgern aus der Region, sich für den Erhalt der Rodelbahn zu engagieren und ruft auf, sich an der Demo am 29. Juni auf der Loreley zu beteiligen. Fest steht aber auch, was den Sozialdemokraten besonders wichtig ist: das Mittelrheintal bleibt UNESCO Welterbe und die weitere Entwicklung der Region kann mit Maß und Ziel fortgeführt werden.
Dem Entwicklungsprojekt auf der Loreley wurde zudem keinen grundsätzlichen Riegel vorgeschoben. „Die Aussagen der UNESCO zu diesem Projekt spielen den Beteiligten vor Ort eigentlich in die Hand. Ebenso wie die UNESCO lehnen die örtlichen Institutionen und Entscheidungsträger ein hochklassifiziertes Hotel direkt an der Hangkante ab. Solch eine Herberge würde nicht in unsere Region passen!“, ist sich Dieter Roß, ebenfalls Sprecher der SPD-Loreley, sicher.
21.06.2013 / Kommunales
Für Erhalt der Sommerrodelbahn kämpfen
Im Oberen Mittelrheintal wird zur Zeit aufgrund der aktuellen Äußerungen des Denkmalrates ICOMOS viel diskutiert, ob die Koblenzer Seilbahn und die Sommerrodelbahn auf der Loreley unvereinbar mit dem Welterbestatus seien und auf den nicht verzichtet werden könne. Die SPD Loreley hat dazu eine klare Haltung: Beides passt hervorragend zusammen!
"Ohne Zweifel hat unsere Region in den letzten Jahren enorm vom Welterbetitel profitiert", ist sich Thorsten Lachmann, Sprecher der SPD Loreley, sicher. "Aus Mitteln der Bundesregierung zur Förderung deutscher Welterbestätten flossen bisher mehr als 21 Mio. € in das Mittelrheintal, davon über 600.000 € in das Blüchermuseum in meiner Heimatstadt, und über 800.000 € in Marksburg und Philipsburg in Braubach", so Lachmann weiter. Das Land Rheinland-Pfalz hat seit der Anerkennung des Tales als Welterbe über 400 Mio. € Fördergelder in das Tal fließen lassen. Und es wird fleißig weiter investiert. "So wird vom Welterbe Zweckverband Oberes Mittelrheintal beispielsweise im Laufe des Jahres ein weiterer sogenannter "R(h)einblick" rheinaufwärts von Kestert an der Pulsbach errichtet", weiß Joachim Hewel aus der letzten Sitzung des Kesterter Gemeinderates zu berichten.
Diese Fördergelder sind auch künftig wichtig für die Weiterentwicklung der Region und es bedarf nach Ansicht der SPD noch gut eines weiteren Jahrzehnts der Förderungen bis sich das Ortsbild von so mancher Kommune nachhaltig verbessert hat. In der aktuellen Situation sieht die SPD absolut keinen Widerspruch zwischen Welterbe und Sommerrodelbahn oder Seilbahn. „Das sind positive Entwicklungen, die es nicht aufzuhalten gilt“, so die SPD Loreley. Auf breite Zustimmung stoßen Anmerkungen von Dieter Roß, man könne stolz auf den Welterbetitel sein, was durchaus mit der Verpflichtung verbunden sei, sorgsam mit diesem Erbe umzugehen. Weiterentwicklungsschritte sollten wie bisher mit der UNESCO abgestimmt werden. "Wohlgemerkt ‚abgestimmt mit‘, nicht ‚bestimmt von‘ der UNESCO", gibt Alexander Klein zu bedenken. Keinesfalls dürfe man sich von der UNESCO widerspruchslos absolut unverständliche und noch nicht einmal begründete Entscheidungen, wie die Empfehlung von ICOMOS, zum Rückbau der Sommerrodelbahn aufdiktieren lassen. Da müsse man wirklich überlegen, ob nicht in letzter Konsequenz wirklich ein Verzicht auf den Welterbetitel in Betracht gezogen werden müsse, auch wenn dann sicherlich weniger Fördergelder fließen würden. Es geht der SPD auch um Arbeitsplätze, die in der Region wahrlich nicht reich gesät sind, aber deren positive Entwicklung teilweise durch Hemmnisse der UNESCO beeinträchtig werden.
Ebenso sind durch die Sommerrodelbahn durch die räumliche Nähe auch positive Auswirkungen auf die Besucherzahlen des Loreley-Besucherzentrum und für die Loreley im Allgemeinen zu erwarten, was schließlich auch im Sinne der UNESCO sein sollte. Für die Menschen in der Region ist die Einschätzung von ICOMOS absolut nicht nachvollziehbar und daher sollte man sie auch nicht einfach hinnehmen. „Im Welterbetal gibt es weitaus größere Sünden, von denen kein Mensch spricht“, umreißt auch der Sprecher der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Mike Weiland die Situation. Er erinnert hier an den Bahnlärm oder etwa den großen Steinbruch bei Niederheimbach – beides Faktoren, die Besucher des Welterbes viel mehr stören sollten, als beispielsweise Besuchermagnete wie die Rodel- oder die Seilbahn. Hierzu zählen aus der jüngsten Vergangenheit unter anderem auch die großflächigen Hangsicherungsarbeiten der Deutschen Bahn, die offenbar keinerlei Beachtung durch die UNESCO oder ICOMOS erfahren. Mike Weiland hat sich bezüglich des Erhalts der Sommerrodelbahn auch an den Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Hendrik Hering gewandt, um dort für Unterstützung zu werben.
Wirklich gewinnbringende und positive Entwicklungen im Tal dürfen nach Ansicht der SPD nicht von ‚oben herab‘ konterkariert werden, sondern müssen breite Unterstützung erfahren. Hoffnung setzt die SPD daher auf Kulturstaatssekretär Walter Schumacher (SPD) und den Zweckverbandsvorsitzenden Landrat Bertram Fleck (CDU), die jetzt persönlich zum UNESCO-Komitee nach Kambodscha reisen, um die Argumente sowohl für die Sommerrodelbahn als auch die Seilbahn zu unterstreichen. Die SPD begrüßt auch ausdrücklich private Initiativen, die derzeit für den 29. Juni 2013 eine Demonstration zum Erhalt der Sommerrodelbahn auf der Loreley vorbereiten. Diese gelte es zu unterstützen.
11.04.2013 / Kommunales
K90 Reitzenhain - Reichenberg
Frostsicher ausgebaut wurde die K90 zwischen Reitzenhain und Reichenberg. Davon überzeugten sich Vertreter der SPD Loreley auf Einladung von Vorstandsmitglied Klaudia Ostmann bei einem Ortstermin. Trotz widrigen Wetters haben sich erfreulich viele Genossen ein Bild der nun einheitlich auf fünf Meter Breite ausgebauten Straße gemacht. Die Bauzeit für die 2,16 km lange Strecke erstreckte sich von Mai bis Ende September letzten Jahres. Die durch die erforderliche Vollsperrung nicht zu vermeidenden Belastungen für die Bevölkerung während der Bauphase haben sich ob des Ergebnisses gelohnt, befand Dieter Roß, einer der Sprecher der SPD Loreley. Dem pflichteten auch Marco Jost und Alexander Klein bei und ergänzten, dass die aufgewendeten 1.250.000 €, die mit 765.000 € vom Land bezuschusst wurden, hier sinnvoll eingesetzt wurden. Hocherfreut zeigte sich Joachim Hewel, dass sich mit Mike Weiland, Albert Buchheit, Andreas Kahl und Peter Runkel auch Vertreter aus der alten VG Braubach mit dem Projekt vertraut machten.
