Nachrichten zum Thema Bundespolitik
27.05.2016 / Bundespolitik
Berechnung der Alternativtrasse nun zügig abschließen
„Die Berechnung der Alternativtrasse für den Güterverkehr im Mittelrheintal muss von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) nun zügig abgeschlossen werden", so die Forderung des Sprechers der SPD Loreley, Alexander Klein, und des SPD-Kreisvorsitzenden Mike Weiland als Reaktion auf ein Schreiben des rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten Gustav Herzog, der auch Hauptberichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für den Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP 2030) und Mitglied im Beirat „Leiseres Mittelrheintal“ ist.
27.05.2016 / Bundespolitik
Berechnung der Alternativtrasse nun zügig abschließen
„Die Berechnung der Alternativtrasse für den Güterverkehr im Mittelrheintal muss von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) nun zügig abgeschlossen werden", so die Forderung des Sprechers der SPD Loreley, Alexander Klein, und des SPD-Kreisvorsitzenden Mike Weiland als Reaktion auf ein Schreiben des rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten Gustav Herzog, der auch Hauptberichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für den Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP 2030) und Mitglied im Beirat „Leiseres Mittelrheintal“ ist.
01.05.2016 / Bundespolitik
Petition an den Deutschen Bundestag für Alternativtrasse kann ab sofort gezeichnet werden
Die vor wenigen Wochen auf Initiative des SPD-Vorsitzenden im Rhein-Lahn-Kreis, Mike Weiland, auf den Weg gebrachte und vom Vorsitzenden der Bürgerinitiative im Mittelrheintal gegen Umweltschäden durch die Bahn, Willi Pusch, eingereichte Online-Petition zum Bundesverkehrswegeplanentwurf 2030 an den Deutschen Bundestag ist jetzt veröffentlicht und muss nun von so vielen Menschen, Verbänden und Institutionen wie nur möglich gezeichnet werden.
03.04.2016 / Bundespolitik
Vollste Unterstützung der Petition gegen Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans
Mit einer Online-Petition an den Deutschen Bundestag und einer ergänzenden Unterschriftenaktion macht die SPD Rhein-Lahn um ihren Vorsitzenden Mike Weiland gemeinsam mit der Bürgerinitiative im Mittelrheintal gegen Umweltschäden durch die Bahn und ihrem Vorsitzenden Willi Pusch (beide Kamp-Bornhofen) nun gegen den Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans 2030 von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) mobil. Der Minister-Entwurf sieht die für das Überleben des Rheintals dringend erforderliche Alternativtrasse für den Güterverkehr lediglich als Projekt des potenziellen Bedarfs vor. Um aber weitere Untersuchungen oder gar Planungen auf den Weg zu bringen, ist die Forderung an den Deutschen Bundestag und die Bundesregierung klar: „Die Alternativtrasse muss in den so genannten vordringlichen Bedarf aufgenommen werden", so Pusch und Weiland unisono. „Die SPD Loreley unterstützt die Initiative und das Anliegen der Petition ebenso! Wir wollen uns daran beteiligen und dem Bundesminister klar machen, dass er eine Fehlentscheidung getroffen hat“, versprach Alexander Klein, Sprecher der SPD Loreley.
06.03.2016 / Bundespolitik
Kampf gegen Bahnlärm wird fortgeführt!
Jeden zweiten Dienstag im Monat rufen unterschiedliche Bürgerinitiativen, die sich gegen den Bahnlärm am Mittelrhein einsetzen, zu einer Demonstration auf, bei der stets unterschiedliche Redner auf die Gefahren des Lärms in unserer Heimatregion aufmerksam machen. Der SPD-Gemeindeverband Loreley unterstützt ausdrücklich diese Form des Protests und weist hiermit auf den nächsten Demonstrationstermin am Dienstag, dem 12. April, ab 18 Uhr hin. Die Demonstration findet am Hauptbahnhof in Neuwied statt und kann diesmal mit Hans Günter Fischer, Verbandsbürgermeister von Linz/Rhein, als Redner aufwarten.
