Nachrichten zum Thema Allgemein
12.02.2018 / Allgemein
Ja, die SPD soll sich erneuern! – Für mehr Kommunikation mit den Bürger*innen
"Die SPD muss sich erneuern!" Dieser vielfach geäußerte Satz wird von vielen Mitgliedern und von an der SPD interessierten Menschen als zutreffend angesehen.
Aus unserer Sicht heißt das, Klarheit zu gewinnen, für welche politischen Inhalte die SPD steht, wie sie die Grundwerte Freiheit, Gleichheit und Solidarität handlungsleitend im Gespräch mit der Mehrheit der Bevölkerung ausgestaltet und in praktische politische Arbeit umsetzt.
25.12.2012 / Allgemein
Zukunftsthemen beschäftigten die SPD bei Klausurtagung
Energiewende, Mobilität, das St. Goarshausener Verwaltungsgebäude, die Ausrüstung und Gebäude der Feuerwehren, Schulen, Loreley-Plateau und die Organisation der Verbandsgemeindewerke - diese und weitere Zukunftsthemen beschäftigten jetzt die SPD-Kommunalpolitiker von Verbandsgemeinderatsfraktion und Parteivorstand im Rahmen ihrer Klausurtagung, zu der SPD-Fraktionsvorsitzender Mike Weiland die Kolleginnen und Kollegen nach Kaub eingeladen hatte, wo sie vom Stadtbürgermeister und stellvertretenden Fraktionssprecher Karl-Heinz Lachmann herzlich begrüßt wurden. Die Fraktionsführung konnte auch den Ersten Beigeordneten der Verbandsgemeinde, Carsten Göller, herzlich begrüßen.
Den ersten Schwerpunkt der Klausur bildeten die Wasserver- und die Abwasserentsorgung. Hierzu hatte Weiland die neu bestellte kaufmännische Werkleiterin Lydia Koriller eingeladen, die den Aktiven nach einer kurzen Einführung Rede und Antwort stand. In seiner jüngsten Sitzung hat sich der VG-Rat für die künftige Abwicklung der Werke nach öffentlichem Recht entschieden. Noch einmal ließen sich die SPDler daher erläutern, wie Grundstücke, insbesondere unbebaute, künftig abgerechnet werden und welche Kosten hierzu direkt zu Beginn einmalig auf die Bürgerinnen und Bürger zukommen, die in den Gemeinden der bisherigen alten VG Loreley bislang nach Privatrecht veranlagt worden sind. Der SPD ist es wichtig, hierbei soziale Belange zu berücksichtigen und Einzelfälle im Bedarfsfall zu betrachten. Bei den einmalig zu erhebenden Gebühren sei es daher wichtig, so Karl-Heinz Lachmann und Lothar Laubach übereinstimmend, dass man soziale Härtefälle von vornherein verhindere. Auch müsse man für den Zahlungszeitpunkt den größtmöglichen Spielraum wählen, damit sich die Bürgerinnen und Bürger gerade bei größeren Beträgen so lange wie möglich darauf einstellen könnten. Carsten Göller und Ausschussmitglied Burkhard Struth ist es wichtig, dass die Werke die Bürgerinnen und Bürger so schnell wie möglich über die neue Systematik informieren. Wenn erst einmal Satzungen beraten und beschlossen sind, gelte es, etwa zwei bis drei Infoveranstaltungen für jeweils mehrere Gemeinden der alten VG Loreley gemeinsam durchzuführen, um dem Bürger die neue Gebührenstruktur zu erläutern. "Nur bei gutem Informationsfluss können sich die Menschen mitgenommen fühlen", so die einhellige Meinung der SPD. Auch die Orts- und Stadtbürgermeister müssen nach Ansicht der SPD frühzeitig über den jeweiligen Verfahrensstand informiert sein, damit sie den Betroffenen gegebenenfalls Antwort geben können, sofern diese nicht bei der zuständigen Werkleitung vorsprechen. Selbstverständlich waren auch die künftig zu erhebenden jährlichen Gebühren und Beiträge Thema der Klausur.
Im Anschluss daran betrachteten die SPDler Schwerpunktthemen, die es in naher Zukunft anzupacken und abzuarbeiten gilt. Insbesondere das Verwaltungsgebäude in St. Goarshausen und die dazu vorliegenden einzelnen möglichen Sanierungsabschnitte und die nötige Unterkunft der Feuerwehr St. Goarshausen standen hier zunächst im Mittelpunkt. Bezüglich des Verwaltungsgebäudes ist man sich einig, dass man keine Räumlichkeiten sanieren möchte, die erst vor wenigen Jahren hergerichtet worden sind. Jedoch sickern nach und nach insbesondere vor dem Hintergrund der jetzt gestellten Investitionsstock-Förderanträge auch Informationen durch, die die Verwaltung den politisch Aktiven grundlegend erläutern müsse, so Mike Weiland. "Vorher kann sich an sich kein Ratsmitglied in der Lage sehen, eine sachliche Entscheidung zu treffen", ergänzte der Fraktionssprecher.
"Bezüglich des Feuerwehrgerätehauses St. Goarshausen müssen alle derzeit im Gespräch befindlichen möglichen Standorte für ein neues Gerätehaus, aber auch der bisherige Standort nun schnellstmöglich seitens der Verwaltung in die Betrachtung einbezogen und den politisch Handelnden Fakten zur Wirtschaftlichkeit der jeweiligen Fälle vorgelegt werden", fasste Mike Weiland zusammen. Man sei hier für viele Alternativen, die auch hoffentlich zeitnah umsetzbar seien, offen, jedoch müsse die zu beschließende Variante in Puncto Funktionalität, Standards, Wünschen der Nutzer und Wirtschaftlichkeit in Einklang stehen.
Im letzten Teil der Klausur brachte man sich bezüglich weiterer Projekte und Politikfelder aus den alten Bereichen Braubach und Loreley nicht nur gegenseitig auf gleichen Informationsstand, sondern beriet darüber hinaus beispielsweise auch die jeweilige weitere Vorgehensweise zur Abarbeitung der Themen. Hierbei standen unter anderem die Flächennutzungsplanung, Schulen, Mobilität und das Loreley-Plateau im Fokus der Betrachtungen. Die SPD wird hierzu wie gehabt den Dialog mit den Betroffenen fortsetzen und so die Bürgerinnen und Bürger im weiteren Prozess des Zusammenwachsens mitnehmen.
31.03.2012 / Allgemein
Göller: Neue Verbandsgemeinde braucht modernen Internetauftritt
Das Internet bietet immer neue und interessante Möglichkeiten für Privatleute und öffentliche Verwaltungen. So hat Rheinland-Pfalz erst kürzlich eine App (Applikation für internetfähige Mobiltelefone) vorgestellt und immer mehr Städte und Gemeinden im Land überarbeiten derzeit ihre Internetauftritte. Im Rahmen einer Sitzung der SPD Braubach-Loreley, an der auch die beiden SPD-Fraktionssprecher Mike Weiland (Kamp-Bornhofen) und Karl-Heinz Lachmann (Kaub) sowie der Erste Beigeordnete Hans-Josef Kring (Lykershausen) teilnahmen, führte Bürgermeisterkandidat Carsten Göller einige Ideen für die Internetpräsenz der neuen Verbandsgemeinde aus. "Wir müssen hier mit dem Stand der Technik mithalten. Wir müssen daher die bisherigen Seiten überarbeiten und neue Angebote schaffen", so Göllers Fazit.
31.03.2012 / Allgemein
Carsten Göller und die SPD Braubach-Loreley wünschen Ihnen frohe Ostern
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
die SPD Braubach-Loreley und Bürgermeisterkandidat Carsten Göller wünschen Ihnen ein frohes Osterfest.
Ihre
SPD Braubach-Loreley
23.12.2011 / Allgemein
Frohe Weihnachten und einen guten Start ins neue Jahr
Der neue SPD Gemeindeverband Braubach-Loreley wünscht Ihnen ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Start ins neue Jahr.
