Berechnung der Alternativtrasse nun zügig abschließen

Bundespolitik

Ortsvereine, Gemeinde- und Kreisverbände der SPD übergeben die gesammeliten Unterschriften zur Petition an Willi Pusch

„Die Berechnung der Alternativtrasse für den Güterverkehr im Mittelrheintal muss von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) nun zügig abgeschlossen werden", so die Forderung des Sprechers der SPD Loreley, Alexander Klein, und des SPD-Kreisvorsitzenden Mike Weiland als Reaktion auf ein Schreiben des rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten Gustav Herzog, der auch Hauptberichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für den Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP 2030) und Mitglied im Beirat „Leiseres Mittelrheintal“ ist.

Herzog hatte sich aufgrund der aktuellen Aktionen hinsichtlich der Unterschriftensammlung und der Online-Petition der Bürgerinitiative im Mittelrheintal gegen Umweltschäden durch die Bahn e.V. an die beiden SPD-Vertreter und Willi Pusch gewandt. Alexander Klein und Mike Weiland hatten Herzog zuvor um Unterstützung gebeten, die Alternativtrasse für den Güterverkehr im aktuellen Entwurf des BVWP 2030 vom „weiteren Bedarf" in den „vordringlichen Bedarf" zu bringen.

In seiner Antwort sichert Gustav Herzog seine weitere uneingeschränkte Unterstützung zur Forderung einer Alternativtrasse zu. Der Alternativtrasse im BVWP 2030 sei deshalb noch keine Wertigkeit zugewiesen, weil die Maßnahme noch nicht abschließend berechnet wurde. „Das zuständige, von Bundesminister Alexander Dobrindt geführte Ministerium in Berlin muss nun endlich Farbe bekennen", betont Dieter Roß, ebenfalls Sprecher des SPD-Gemeindeverbands Loreley, auf diese Nachricht. Eine Berechnung, wie derzeit für manche Projekte bis Ende 2017 prognostiziert, sei nicht förderlich, denn dann müsse der Bundestag Ende dieses Jahres ohne abgeschlossenes Berechnungs- und Bewertungsverfahren darüber entscheiden, ob die Alternativtrasse im „weiteren Bedarf" bleibe oder in den „vordringlichen Bedarf" eingestuft werde. Die Einstufung in den potentiellen Bedarf sagt nämlich nichts darüber, ob der Bund die Planungen vordringlich voran treibt oder nicht.

Begrüßt wird jedoch die klare Ansage Gustav Herzogs, dass er sich nach eigenem Bekunden natürlich sehr für die Interessen der Anwohner einsetzen werde Dazu gehörte nicht allein die Beschleunigung des Berechnungs- und Bewertungsverfahrens, damit alternative Trassenoptionen zügig geplant werden können, sondern auch flankierend dazu, dass weiterhin finanzielle Mittel für die spürbare Reduzierung des Lärms an der Quelle bereitgestellt und Innovationen technisch ermöglichst werden. Am Rande eines Ortstermins in St. Goarshausen, bei dem Willi Pusch von der Bürgerinitiative im Mittelrheintal gegen Umweltschäden durch die Bahn e.V. und weitere Vorstandsmitglieder jetzt die von den SPD-Gliederungen im Rhein-Lahn-Kreis gesammelten Unterschriften in Empfang nahmen, brachten Alexander Klein und Mike Weiland jetzt ihre Forderung zum Ausdruck.