Nachrichten zum Thema Bundespolitik
10.10.2011 / Bundespolitik
SPD-Fraktionen begrüßen Entscheidung der Verkehrsministerkonferenz gegen höhere Steuer bei Ausflugsschiffen
Auf Vorschlag des in Kamp-Bornhofen beheimateten rheinland-pfälzischen Infrastrukturministers Roger Lewentz hat sich die Verkehrsministerkonferenz von Bund und Ländern jetzt bei ihrer Versammlung in Köln für die vorläufige Beibehaltung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes von 7 % in der Fahrgastschifffahrt ausgesprochen. Dies wird seitens der beiden SPD-Verbandsgemeinderatsfraktionen um deren Sprecher Mike Weiland, Verbandsgemeinde Braubach, und Karl-Heinz Lachmann, Verbandsgemeinde Loreley, ausdrücklich begrüßt.
24.07.2011 / Bundespolitik
SPD-Bundestagsfraktion macht Druck bei Bahnlärm – Schweiz fordert Streckenausbau
Erfreuliche Nachrichten aus Berlin: Die SPD-Bundestagsfraktion fordert von der Bundesregierung einen genauen Fahrplan zur Halbierung des Schienenlärms bis 2020. Die Aktion, die auch von den rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten Michael Hartmann und Gustav Herzog unterstützt wird, findet auch bei den örtlichen SPD-Verbänden große Zustimmungen. Carsten Göller (Nochern) und Mike Weiland (Kamp-Bornhofen) zeigten sich in einer Stellungnahme erfreut über den Antrag im Deutschen Bundestag.
05.04.2011 / Bundespolitik
Studie bestätigt Auffassung zu unerträglichem Lärm im Rheintal
Die Bürger im Mittelrheintal werden stärker vom Lärm belästigt als Anwohner von Autobahnen oder am Flughafen. Dies haben Messungen im Auftrag des rheinland-pfälzischen und hessischen Umweltministeriums ergeben. An einer Messstation in Assmannshausen wurde ein Mittelwert von 78 dB(A) und Spitzen von über 100 dB (A) gemessen. Dies ist vergleichbar mit dem Pegel in Inneren eines metallverarbeitenden Betriebs. „Solche Werte sind mit ein Grund, warum die Städte und Gemeinden im Tal rapide an Einwohnern verlieren“, ist sich Carsten Göller, Vorsitzender der SPD-Loreley und Kreistagsmitglied, sicher.
02.10.2010 / Bundespolitik
Lewentz und Göller begrüßen Bundesratsentscheidung zu Bahnlärm
In seiner jüngsten Sitzung hat der Bundesrat auf Initiative von Rheinland-Pfalz mit breiter Mehrheit beschlossen, dass die Eisenbahninfrastruktur-Benutzungsverordnung verändert werden soll. Mit der Änderung der Verordnung würde ein lärmabhängiges Trassenpreissystem eingeführt. Damit greift der Bundesrat eine Forderung auf, die schon länger vor Ort und in der Landesregierung erhoben wurde. Roger Lewentz und Carsten Göller begrüßten die Entscheidung in Berlin, verdeutlichten aber auch, dass eine Alternativtrasse unabdingbar ist.
02.07.2010 / Bundespolitik
Bundestagsabgeordneter Michael Hartmann betreut die Verbandsgemeinden Braubach und Loreley
Zu einem Gespräch über aktuelle Themen mit dem Bundestagsabgeordneten Michael Hartmann trafen sich jetzt der SPD-Fraktionsvorsitzende im Verbandsgemeinderat Braubach, Mike Weiland, und der Vorsitzende des SPD- Loreley, Carsten Göller. Hartmann betreut von Seiten der SPD-Bundestagsfraktion die Gemeinden und Städte entlang der rechten Seite der Rheinschiene, zu denen unter anderem auch die Gebiete der Verbandsgemeinden Braubach und Loreley gehören. Weiland und Göller sprachen im Gedankenaustausch beispielsweise mit Bahnlärm, Tourismus und Verkehrsinfrastruktur einige wichtige das Rheintal betreffende Themenkomplexe an, so dass diese auch künftig in Berlin bei entsprechenden Entscheidungen in den Hinterköpfen der SPD-Bundestagsfraktion verankert sind und Einfluss finden.
