Nachrichten zum Thema Landespolitik
03.04.2012 / Landespolitik
Gemeinsam Bewohner des Mittelrheintals unterstützen – Alternativtrasse planen
Wie die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Astrid Schmitt, nun der SPD in den Verbandsgemeinden Braubach und Loreley gegenüber dem Ersten Beigeordneten Hans-Josef Kring (Lykershausen) SPD-Fraktionssprecher Mike Weiland (Kamp-Bornhofen) und Bürgermeisterkandidat Carsten Göller (Nochern) im Nachgang ihres Besuchs in Kamp-Bornhofen jetzt mitteilte, freut sie sich, dass es möglich war, dass auch die CDU im Landtag einen ursprünglich von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Antrag zur Forderung einer Alternativtrasse für den Güterverkehr unterstützen konnte. Damit werde ein gemeinsames Vorgehen auch gegenüber dem Bund im Sinne der Menschen vor Ort möglich. "Im Land haben wir jetzt einen schönen parteiübergreifenden Schulterschluss von Betroffenen über die Kommunalpolitik hin zur Landespolitik. Der Bund ist jetzt geforder!", so Göller.
14.01.2012 / Landespolitik
MdL Frank Puchtler und Kreistagsmitglied Carsten Göller besuchten Finanzamt in St. Goarshausen
Landtagsabgeordneter Frank Puchter verschaffte sich zusammen mit Kreistagsmitglied Carsten Göller in St. Goarshausen einen Einblick über die Arbeit der Finanzverwaltung vor Ort. Der neue kommissarische Leiter des Finanzamts, Jens Schlieper, Oberfinanzpräsident Werner Nägler, Chef der rheinland-pfälzischen Steuerverwaltung, Ulrich Kalkkuhl als Verantwortlicher für die Bereiche Organisation und Personal und der Personalrat informierten die Gäste über die Aufgaben des Finanzamtes in St. Goarshausen.
07.11.2011 / Landespolitik
Gute Nachrichten aus Mainz: Polizeiinspektion bleibt in St. Goarshausen
Die Polizeiinspektion (PI) St. Goarshausen bleibt wo sie ist und bleibt was sie ist. Diese guten Nachrichten gab Innenminister Roger Lewentz in Mainz bekannt. Die örtliche SPD um Bürgermeisterkandidat Carsten Göller, Kreistagsmitglied Mike Weiland und den Dahlheimer Ersten Beigeordneten Marco Jost begrüßten ausdrücklich die Entscheidung des Ministers und informierten sich bei einem Termin in der PI über die gute Arbeit der Polizei in der Loreleystadt. Bereits Ende Juli 2011 hatte sich neben zahlreichen Organisationen wie den Feuerwehren auch die örtliche SPD für den Erhalt der PI in der derzeitigen Form in St. Goarshausen ausgesprochen und den Minister angeschrieben. "Der Minister hatte angekündigt, dass keine Dienststelle im Kreis geschlossen wird und er hat Wort gehalten", sagte Göller erfreut im Anschluss an einen Besuch in der Polizeiinspektion.
29.10.2011 / Landespolitik
L 334 und Landesstraße 335 zwischen Dachsenhausen und Marienfels sind im Landesstraßenbauprogramm
Die L 334 von Wellmich nach Dahlheim ist auch im kommenden Landesstraßenbauprogramm aufgeführt. In den nächsten Jahren sind weitere Sanierungsarbeiten an den Stützwänden entlang der Straße vorgesehen. Auch die Landesstraße 335 zwischen Dachsenhausen und Marienfels wird ausgebaut. Das sieht auf Anfrage des SPD-Fraktionsvorsitzenden und Kreistagsmitglied Mike Weiland und des SPD-Bürgermeisterkandidaten Carsten Göller beim heimischen Infrastrukturminister Roger Lewentz das kommende Landesstraßenbauprogramm vor, das vergangene Woche im Kabinett der rheinland-pfälzischen Landesregierung verabschiedet wurde.
09.08.2011 / Landespolitik
SPD-Loreley: Region muss bei Masterplan mitreden – Alternative Bahntrasse und Brücke müssen aufgenommen werden
Auf seiner Sitzung am 7. Juli 2011 in Paris hat das Welterbekomitee der UNESCO die bislang in Angriff genommenen Aktivitäten der Landesregierung, im Zusammenhang mit dem Welterbegebiet Oberes Mittelrheintal begrüßt und die Absicht einen Masterplan zu erstellen, aufgegriffen. Das Welterbekomitee forderte die Landesregierung ausdrücklich dazu auf, ihr den Masterplan für das Obere Mittelrheintal bis zum Januar 2013 vorzulegen. Der Masterplan für das Welterbegebiet wird derzeit vom Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung erstellt. Die SPD-Loreley um Fraktionssprecher Karl-Heinz Lachmann und den Vorsitzenden Carsten Göller gibt sich damit nicht zufrieden und fordert eine aktive Beteiligung der Region bei der Erstellung des Plans.
