15.11.2011 / Aktuell
Gesetz zum Zusammenschluss der neuen Verbandsgemeinde Braubach-Loreley erstmals im Landtag
Das Landesgesetz zum freiwilligen Zusammenschluss der beiden Verbandsgemeinden Braubach und Loreley zu einer neuen Verbandsgemeinde war jetzt Gegenstand einer ersten Beratung im rheinland-pfälzischen Landtag. Hier wurde die Regelung, die zuvor mit Unterstützung des Innenministeriums von kommunalen Arbeitskreisen ausgearbeitet und mit großer Mehrheit von den beiden Verbandsgemeinderäten sowie den Stadt- und Ortsgemeinden gebilligt worden war, von Seiten aller im Landtag vertretenen Fraktionen gelobt. Die Beratung verfolgten im Besucherbereich des Landtags auch Mitglieder der SPD-Verbandsgemeinderatsfraktionen Braubach und Loreley, die sich über die positive Resonanz erfreut zeigten. Auch Innenminister Roger Lewentz nutzte im Rahmen der Landtagsdebatte die Gelegenheit, nochmals allen kommunalpolitisch Beteiligten zu danken und vor allem für die Entscheidung zur Nutzung der Freiwilligkeitsphase zu beglückwünschen. Individuelle Regelungen hätten in das Landesgesetz einfließen können und eine Prämie, die allen zur neuen Verbandsgemeinde gehörenden Kommunen zu Gute kommt, wird gezahlt. Weiterhin gibt es viele Förderungen für Einzelprojekte.
13.11.2011 / Bundespolitik
MdB Michael Hartmann und Carsten Göller zu Gast in der Altstadt St. Goarshausen
„Der anhaltende Bahnlärm ist eine Zumutung!“, darüber sind sich die Bewohner im Rheintal einig. Die rechte Rheinseite dient als primäre Cargo-Bahnstrecke von Rotterdam nach Genau und wird immer stärker befahren. Zudem werden sehr alte Waggons eingesetzt, wodurch der Lärmpegel noch höher liegt. Mit diesem Lärm müssen vor allem die Anwohner der Rheingemeinden leben. Besonders hart getroffen: Die malerische Altstadt von St. Goarshausen.
11.11.2011 / Kommunales
Carsten Göller im Gespräch mit Welterbe Zweckverband
Der Zweckverband Welterbe Oberes Mittelrheintal ist derzeit dabei ein neues Handlungsprogramm für die kommenden Jahre zu erarbeiten. Kreistagsmitglied Carsten Göller hat die Vorbereitungen zum Anlass genommen, um in einem Gespräch mit der neuen Welterbemanagerin Nadya König-Lehrmann und dem Team der Zweckverbands-Geschäftsstelle aktuelle Themen des Mittelrheintals zu erörtern. Das Handlungsprogramm stand dabei genau so auf der Agenda wie die Erstellung des Welterbe-Masterplans, die Entwicklung rund um die Loreley und die Realisierung von Großprojekten im Welterbegebiet.
08.11.2011 / Ankündigungen
SPD-Loreley macht auf "Kamp-Bornhofener Gespräch" mit Hering aufmerksam
Die SPD setzt ihre "Kamp-Bornhofener Gespräche" fort. Nach Diavorträgen von und mit Manfred und Ursula Braun vom Naturpark Nassau und spannenden Themenabenden zum „Krisengebiet Afghanistan“ oder "Ruanda – Partnerland des Landes Rheinland-Pfalz“ mit dem damaligen Staatssekretär und heutigen Innenminister Roger Lewentz lädt der Ortsverein in seiner Veranstaltungsreihe dieses Mal am Montag, 21. November 2011, um 19.00 Uhr, ins Hotel „Deutsches Haus“, Rheinuferstraße 42, in Kamp-Bornhofen, zum Thema "Neue Energien & Wirtschaftsförderung in Rheinland-Pfalz und den Gemeinden" ein.
Als Referent wird die SPD den Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Hendrik Hering begrüßen können, der einen Input in die Thematik geben wird. Weitere Informationen aus der kommunalen Praxis und Planung werden Ortsbürgermeister Frank Kalkofen und der Vorsitzende des SPD-Gemeindeverbands Loreley, Carsten Göller, ergänzen und damit mit Aktuellem zu Windkraft und Photovoltaik in Kamp-Bornhofen sowie dem von der Mittelrhein-SPD favorisierten Energiekonzept für die neue Verbandsgemeinde Braubach-Loreley weitere Beiträge zur anschließenden Gesprächs- und Fragerunde liefern. Die Moderation wird der Ortsvereinsvorsitzende Mike Weiland übernehmen.
Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, ob Jung oder Alt, sind herzlich eingeladen.
07.11.2011 / Landespolitik
Gute Nachrichten aus Mainz: Polizeiinspektion bleibt in St. Goarshausen
Die Polizeiinspektion (PI) St. Goarshausen bleibt wo sie ist und bleibt was sie ist. Diese guten Nachrichten gab Innenminister Roger Lewentz in Mainz bekannt. Die örtliche SPD um Bürgermeisterkandidat Carsten Göller, Kreistagsmitglied Mike Weiland und den Dahlheimer Ersten Beigeordneten Marco Jost begrüßten ausdrücklich die Entscheidung des Ministers und informierten sich bei einem Termin in der PI über die gute Arbeit der Polizei in der Loreleystadt. Bereits Ende Juli 2011 hatte sich neben zahlreichen Organisationen wie den Feuerwehren auch die örtliche SPD für den Erhalt der PI in der derzeitigen Form in St. Goarshausen ausgesprochen und den Minister angeschrieben. "Der Minister hatte angekündigt, dass keine Dienststelle im Kreis geschlossen wird und er hat Wort gehalten", sagte Göller erfreut im Anschluss an einen Besuch in der Polizeiinspektion.
