29.01.2013 / Kommunales
SPD-Kandidat Detlev Pilger zu Gast beim Neujahrsempfang
Die SPD-Loreley hatte die Bürgerinnen und Bürger der Verbandsgemeinde zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang nach St. Goarshausen eingeladen. Als Gast konnte Detlev Pilger von den Anwesenden begrüßt werden. Der SPD-Bundestagskandidat für den Wahlkreis 200 stellte sich im Gespräch den Fragen von Dieter Roß und Matthias Pflugradt über sich und seine politischen Ziele.
SPD-Sprecher Alexander Klein blickte zur Begrüßung auf das vergangene, ereignisreiche Wahljahr zurück, wobei er auf den erfolgreichen Wahlkampf und das gute Wahlergebnis im neuen Verbandsgemeinderat verwies. „Als stärkste Fraktion im Verbandsgemeinderat haben wir von den Wählern einen Vertrauensvorschuss erhalten, den wir nutzen wollen “, so Klein. Auch auf Landesebene sei man mit dem neuen Spitzen-Duo aus Malu Dreyer als Ministerpräsidentin und Roger Lewentz als neuem Parteivorsitzenden gut aufgestellt. Gerade mit dem Kamp-Bornhofener Abgeordneten und Staatsminister Lewentz sei nun jemand an der Parteispitze, der immer ein offenes Ohr für die Belange der Region habe.
Höhepunkt des Abends war das Gespräch mit dem Bundestagskandidat Detlev Pilger. Der 57-jährige Berufsschullehrer skizzierte kurz seinen Werdegang und verwies im Gespräch mit SPD-Sprecher Dieter Roß auf seine Schullaufbahn, die ihn nach der Hauptschule und mehreren Gelegenheitsjobs erst spät zum Abitur führte. Dies legte die Grundlage für sein Studium zum Berufsschullehrer. Besonders seine persönlichen und beruflichen Erfahrungen motivieren ihn zu seinem bildungs- und sozialpolitischen Engagement. Ein Projekt, das der Pädagoge Detlev Pilger im Moment in Koblenz voranbringen möchte, ist die Gründung von Firmen-Patenschaften, um schwer zu vermittelnden Jugendlichen durch Ausbildungsplätze und Praktika einen Berufseinstieg zu ermöglichen. Allerdings sollte das Hauptaugenmerk auf eine vorbeugende Politik gelegt werden, da viele soziale Probleme in der Jugend und als Erwachsene durch eine gezielte Unterstützung im Kindesalter verringert werden können.
Anschließend übernahm Matthias Pflugradt, Sprecher im SPD-Ortsverein St. Goarshausen, die Themen Arbeits- und Sozialpolitik. Detlev Pilger sprach sich dabei besonders stark für einen gesetzlichen Mindestlohn und eine Mindestrente aus. Gerade die Leiharbeit müsse eingegrenzt und angemessen entlohnt werden. „Prekäre Arbeitsverhältnisse müssen unbedingt eingedämmt werden. Gute Arbeitsplätze sind gerecht entlohnte Arbeitsplätze“, fasste Pilger zusammen. Bezüglich des Renteneintrittsalters wünscht sich der SPD-Kandidat eine stärkere Anpassung an die körperlichen Anforderungen bestimmter Berufsgruppen. Diesen müsse es möglich sein, auch mit 40 Beitragsjahren abschlagsfrei in Rente gehen zu können.
Im weiteren Gespräch wurden außerdem lokale Themen diskutiert. Neben der Verbesserung der Infrastruktur im ländlichen Raum, wie beispielsweise durch eine Förderung der Nahversorgung, sollten zur Reduktion von Bahnlärm zunächst kurzfristige und praktikable Maßnahmen wie Flüsterbremsen oder Geschwindigkeitsbeschränkungen umgesetzt werden.
Im Hinblick auf die Diskussionen um den SPD-Spitzenkandidaten Peer Steinbrück wünschte sich Detlev Pilger eine breitere Unterstützung durch die Genossen. „Wir müssen den Wahlkampf gemeinsam gestalten“, forderte er abschließend.
27.01.2013 / Kommunales
Prioritätenplanung für den Radwegebau in der VG Loreley steht!
Der Radwegebau am Mittelrhein schreitet voran und immer mehr Abschnitte an der B42 werden bebaut, sodass in absehbarer Zeit ein geschlossenes Radwege-Netz im Welterbetal vorzufinden sein wird. Gäste sowie Einheimische werden sich gleichermaßen daran erfreuen und die Wartezeiten für die Autofahrer an den Baustellen bald vergessen machen.
Die noch fehlenden Abschnitte zwischen Koblenz und der hessischen Landesgrenze bei Kaub wurden nun vom rheinland-pfälzischen Infrastrukturministerium genau unter die Lupe genommen und in einen Katalog aufgenommen, der die Abschnitte nach Priorität und Fälligkeit in 3 Kategorien eingestuft. „Mit diesem Katalog setzen wir eine Zeitschiene fest, an der wir uns orientieren wollen, damit wird dem Ziel eines durchgehenden Radnetzes näher kommen“, so der zuständige Staatsminister Roger Lewentz. „Viele Abschnitte sind schon fertiggestellt oder werden demnächst fertig sein. Darum ist es umso wichtiger nicht kurz vor dem Ziel den Rückwärtsgang einzuschalten, sondern die Baumaßnahmen zügig zum Ende zu bringen“, fordert der 1. Beigeordnete der VG Loreley, Carsten Göller. Nach dem nun vorgelegten Prioritätenplan soll von Koblenz kommend die fehlenden Radwegestücke nach und nach gebaut werden. Zunächst soll demnach das letzte Teilstück zwischen Kestert und Kamp-Bornhofen fertiggestellt und anschließend die letzten Planungen mit dem Planfeststellungsverfahren für den Abschnitt zwischen Ehrenthal und Kestert vollendet werden. Dieser Abschnitt ist ungefähr 2,5 Kilometer lang und wird teilweise eine Kragarmkonstruktion erforderlich machen, wo keine ausreichende Fläche für den Ausbau des Radwegs besteht. Gleichzeitig zu dem Bau dieses Teilstücks des rechtsrheinischen Radwegs wird der dringend erforderliche Radweg zwischen Wellmich und St. Goarshausen angegangen und mit der höchsten Priorität bedacht. „Die Planungen haben Hand und Fuß“, befindet Alexander Klein, Mitglied des Verbandsgemeinderats Loreley. „allerdings müssen vor allem die Planungen für das Teilstück zwischen Rossstein und Loreley vorangetrieben werden, da dieser Teil äußerst marode ist und einer dringenden Sanierung bedarf.“ Auch noch in diesem Jahr soll das fehlende Stück in der Ortsdurchfahrt Kaub fertiggestellt werden. „Dort wird der Radweg im Rahmen des letzten Erneuerungsabschnittes des Rheinvorgeländes durch die Stadt Kaub umgesetzt werden“, so SPD-Sprecher Thorsten Lachmann.
„Bei all den zielstrebigen Planungen ist zudem zu hoffen, dass die Kollegen aus Hessen ihre Aufgaben ebenso erfüllen und den Radwegebau endlich mit letzter Hartnäckigkeit vorantreiben“, merkte Landrat Günter Kern allerdings an.
25.12.2012 / Allgemein
Zukunftsthemen beschäftigten die SPD bei Klausurtagung
Energiewende, Mobilität, das St. Goarshausener Verwaltungsgebäude, die Ausrüstung und Gebäude der Feuerwehren, Schulen, Loreley-Plateau und die Organisation der Verbandsgemeindewerke - diese und weitere Zukunftsthemen beschäftigten jetzt die SPD-Kommunalpolitiker von Verbandsgemeinderatsfraktion und Parteivorstand im Rahmen ihrer Klausurtagung, zu der SPD-Fraktionsvorsitzender Mike Weiland die Kolleginnen und Kollegen nach Kaub eingeladen hatte, wo sie vom Stadtbürgermeister und stellvertretenden Fraktionssprecher Karl-Heinz Lachmann herzlich begrüßt wurden. Die Fraktionsführung konnte auch den Ersten Beigeordneten der Verbandsgemeinde, Carsten Göller, herzlich begrüßen.
Den ersten Schwerpunkt der Klausur bildeten die Wasserver- und die Abwasserentsorgung. Hierzu hatte Weiland die neu bestellte kaufmännische Werkleiterin Lydia Koriller eingeladen, die den Aktiven nach einer kurzen Einführung Rede und Antwort stand. In seiner jüngsten Sitzung hat sich der VG-Rat für die künftige Abwicklung der Werke nach öffentlichem Recht entschieden. Noch einmal ließen sich die SPDler daher erläutern, wie Grundstücke, insbesondere unbebaute, künftig abgerechnet werden und welche Kosten hierzu direkt zu Beginn einmalig auf die Bürgerinnen und Bürger zukommen, die in den Gemeinden der bisherigen alten VG Loreley bislang nach Privatrecht veranlagt worden sind. Der SPD ist es wichtig, hierbei soziale Belange zu berücksichtigen und Einzelfälle im Bedarfsfall zu betrachten. Bei den einmalig zu erhebenden Gebühren sei es daher wichtig, so Karl-Heinz Lachmann und Lothar Laubach übereinstimmend, dass man soziale Härtefälle von vornherein verhindere. Auch müsse man für den Zahlungszeitpunkt den größtmöglichen Spielraum wählen, damit sich die Bürgerinnen und Bürger gerade bei größeren Beträgen so lange wie möglich darauf einstellen könnten. Carsten Göller und Ausschussmitglied Burkhard Struth ist es wichtig, dass die Werke die Bürgerinnen und Bürger so schnell wie möglich über die neue Systematik informieren. Wenn erst einmal Satzungen beraten und beschlossen sind, gelte es, etwa zwei bis drei Infoveranstaltungen für jeweils mehrere Gemeinden der alten VG Loreley gemeinsam durchzuführen, um dem Bürger die neue Gebührenstruktur zu erläutern. "Nur bei gutem Informationsfluss können sich die Menschen mitgenommen fühlen", so die einhellige Meinung der SPD. Auch die Orts- und Stadtbürgermeister müssen nach Ansicht der SPD frühzeitig über den jeweiligen Verfahrensstand informiert sein, damit sie den Betroffenen gegebenenfalls Antwort geben können, sofern diese nicht bei der zuständigen Werkleitung vorsprechen. Selbstverständlich waren auch die künftig zu erhebenden jährlichen Gebühren und Beiträge Thema der Klausur.
Im Anschluss daran betrachteten die SPDler Schwerpunktthemen, die es in naher Zukunft anzupacken und abzuarbeiten gilt. Insbesondere das Verwaltungsgebäude in St. Goarshausen und die dazu vorliegenden einzelnen möglichen Sanierungsabschnitte und die nötige Unterkunft der Feuerwehr St. Goarshausen standen hier zunächst im Mittelpunkt. Bezüglich des Verwaltungsgebäudes ist man sich einig, dass man keine Räumlichkeiten sanieren möchte, die erst vor wenigen Jahren hergerichtet worden sind. Jedoch sickern nach und nach insbesondere vor dem Hintergrund der jetzt gestellten Investitionsstock-Förderanträge auch Informationen durch, die die Verwaltung den politisch Aktiven grundlegend erläutern müsse, so Mike Weiland. "Vorher kann sich an sich kein Ratsmitglied in der Lage sehen, eine sachliche Entscheidung zu treffen", ergänzte der Fraktionssprecher.
"Bezüglich des Feuerwehrgerätehauses St. Goarshausen müssen alle derzeit im Gespräch befindlichen möglichen Standorte für ein neues Gerätehaus, aber auch der bisherige Standort nun schnellstmöglich seitens der Verwaltung in die Betrachtung einbezogen und den politisch Handelnden Fakten zur Wirtschaftlichkeit der jeweiligen Fälle vorgelegt werden", fasste Mike Weiland zusammen. Man sei hier für viele Alternativen, die auch hoffentlich zeitnah umsetzbar seien, offen, jedoch müsse die zu beschließende Variante in Puncto Funktionalität, Standards, Wünschen der Nutzer und Wirtschaftlichkeit in Einklang stehen.
Im letzten Teil der Klausur brachte man sich bezüglich weiterer Projekte und Politikfelder aus den alten Bereichen Braubach und Loreley nicht nur gegenseitig auf gleichen Informationsstand, sondern beriet darüber hinaus beispielsweise auch die jeweilige weitere Vorgehensweise zur Abarbeitung der Themen. Hierbei standen unter anderem die Flächennutzungsplanung, Schulen, Mobilität und das Loreley-Plateau im Fokus der Betrachtungen. Die SPD wird hierzu wie gehabt den Dialog mit den Betroffenen fortsetzen und so die Bürgerinnen und Bürger im weiteren Prozess des Zusammenwachsens mitnehmen.
17.10.2012 / Bundespolitik
SPD nominiert Detlev Pilger für den Bundestag
Die SPD schickt Detlev Pilger als Kandidaten für den Bundestag im Wahlkreis 200 (Koblenz) ins Rennen. Der 57-jährige Pädagoge überzeugte am Samstag im Café Hahn in Koblenz die Vertreter aus drei Kreisverbänden der SPD. B-Kandidatin ist Karin Küsel-Ferber aus Urbar.
28.08.2012 / Inneres
SPD begrüßt Erweiterung des Feuerwehrführerscheins
In einem ersten Schritt hatte die Landesregierung den sogenannten "Feuerwehrführerschein" bis zu einer zulässigen Gesamtmasse des Fahrzeugs von 4,75 Tonne geschaffen. Nun folgt die Erweiterung auf Fahrzeuge bis 7,5 Tonne. Aus den Reihen der örtlichen SPD wurde diese Erweiterung begrüßt.
