Staatssekretär Barbaro (rechts) während seiner Rede auf dem SPD-Neujahrsempfang in Dörscheid.
Der traditionelle Neujahrsempfang der SPD-Loreley fand in diesem Jahr im Landgasthaus „Blücher“ in Dörscheid statt. Als Gastredner konnte der Vorsitzende Carsten Göller den neuen Finanzstaatssekretär Dr. Salvatore Barbaro begrüßen. Der Empfang der SPD in der Verbandsgemeinde Loreley stand ganz im Zeichen der für 2011 anliegenden Themen und Entwicklungen. Das Stichwort Daseinsvorsorge will die SPD im neuen Jahr stärker in den Fokus rücken.
Ausgehende von guten Vorsätzen für das neue Jahr referierte Staatssekretär Barbaro in einer kurzweiligen Rede über die Bilanz und die Vorhaben der rheinland-pfälzischen Landesregierung. „Auf geht´s! Perspektiven für unser Land“ war die Überschrift, unter der Barbaro zum Jahresbeginn, mit Blick auf die Entwicklungen der vergangenen Jahre, die Ziele und Aufgaben für 2011 zusammenfasste. Ein besonderes Augenmerk richtete der Gast aus Mainz dabei auf die Arbeit der SPD im Bereich der Bildungspolitik sowie Finanzpolitik. „Rheinland-Pfalz soll und muss für junge Familien attraktiv sein“, so Barbaro. Als Beispiel führte er den Sozialfonds für Mittagessen in den Ganztagsschulen des Landes an. In Rheinland-Pfalz wird kein Kind vom Ganztagsunterricht ausgeschlossen, nur weil das Geld fürs Mittagessen fehlen sollte. Ein weiteres Beispiel ist der massive Ausbau der Schulsozialarbeit und der Ganztagsschulen selbst. Vom Ausbau der Schulsozialarbeit hat etwa auch die Loreleyschule profitiert. Dort wurde auf Initiative der SPD eine Schulsozialarbeiterin mit voller Stelle eingestellt.
Neben der Bildungspolitik ist auch die Wirtschaftspolitik des Landes ein wichtiger Faktor, der in den vergangenen Jahren seinen Anfang nahm und auch 2011 im Land eine Rolle spielen wird. Dazu zählt aus Sicht der Verbandsgemeinde Loreley besonders die Tourismusförderung, die gerade mit dem Rheinsteig eine besondere Wirkung entfaltet hat. Hotellerie und Gastronomie sind voll des Lobes für den Premiumwanderweg. „Der Rheinsteig ist ein großes Projekt des Landes, um den Tourismus in Rheinland-Pfalz zu stärken“, erläuterte Salvatore Barbaro. Ergänzt werden soll das touristische Angebot mit einem durchgehenden Radweg entlang des Rheins. Die Bauarbeit am Weg zwischen Kestert und Kamp-Bornhofen gehen auch 2011 weiter.
Zu seinem Kerngebiet nahm der Finanzstaatssekretär ebenfalls ausführlich Stellung. Die schwierige Lage der öffentlichen Haushalte spielt dabei im täglichen Handeln eine bedeutende Rolle. Aus diesem Grund haben auch alle Parteien im Landtag für die Verankerung der sogenannten Schuldenbremse in der Landesverfassung gestimmt. Ziel ist es die Neuverschuldung des Landes bis 2020 auf Null zu reduzieren. Allerdings wies der Redner auch darauf hin, dass dieses Ziel nur unter Ausnutzung sämtlicher Effizienz- und Einsparpotentiale erreicht werden kann. Betrachtet man die aktuelle Finanzsituation, so muss man auch immer im Blick haben, dass es im Jahr 2009 einen massiven Einbruch von 5 Prozent der Wirtschaftsleistung im Land gab und gleichzeitig wurden im Bund Steuersenkungen wirksam, die in Rheinland-Pfalz zu Mindereinnahmen von rund 580 Millionen Euro führten. „Diese Summe entspricht in etwa dem gesamten rheinland-pfälzischen Polizeidienst“, so Barbaro. Diese Kombination hat natürlich die Haushalte im Land und in den Kommunen entsprechend belastet.
Zu Beginn und zum Ende der Veranstaltung erläuterten der erste Beigeordnete der Verbandsgemeinde, Hans-Josef Kring, sowie Carsten Göller, Vorsitzender der SPD-Loreley, die Entwicklung der Region in den vergangenen Jahren und die Vorhaben der SPD-Loreley für 2011. Kring wies in seinen Ausführungen auf die enormen Investitionen in der Region hin, die seit Beginn der 90er Jahre getätigt wurden. Radwegebau, Tourismusförderung, aber auch sehr viele kleine Projekte in den Städten und Gemeinden haben in der Verbandsgemeinde Loreley zu positiven Entwicklungen geführt.
Göller erläuterte zu Beginn der Veranstaltung die drei großen Themen, die aus seiner Sicht 2011 prägen werden. Die weiteren Planungen für den Bau der längst überfälligen Mittelrheinbrücke, die Kommunal- und Verwaltungsreform sowie das Stichwort Daseinsvorsorge spielen in den Augen des Kreistagsmitglied aus Nochern 2011 eine große Rolle. Zur Daseinsvorsorge zählen die ärztliche Versorgung, die Mobilität, Stichwort Anruf-Sammel-Taxi, und die Infrastruktur, wie etwa die Versorgung aller Gemeinden mit schnellem Internet. „Wir wollen als SPD-Loreley diese Themen angehen und dafür sorgen, dass es sich in der Verbandsgemeinde Loreley noch besser leben lässt“, sagte Göller zum Ende seiner Ausführungen und er forderte die Menschen in der Region auf, sich in die Diskussionen mit Ideen und Hinweisen einzubringen.
