SPD Loreley

Das Konjunkturpaket II und das Sonderprogramm der rheinland-pfälzischen Landesregierung haben der Region vielen örtlichen Projekten weitergeholfen. "In schwierigen Zeiten gilt es, nachhaltig zu investieren", betonte jetzt Roger Lewentz in Betrachtung der bisherigen Abwicklung des Konjunkturpaketes II und des Programms "Für unser Land: Arbeitsplätze sichern - Unternehmen unterstützen - nachhaltig investieren" in einem Gespräch mit Vertretern der SPD-Loreley und der SPD in der VG Braubach um die Kreistagsmitglieder Mike Weiland (Kamp-Bornhofen) und Carsten Göller (Nochern). Lewentz und die beiden SPD-Kreistagsmitglieder ziehen damit eine positive Bilanz zu den Konjunkturmaßnahmen.

Mit zusätzlichen 820 Mio. Euro stemmt sich das Land Rheinland-Pfalz in den Jahren 2009 und 2010 erfolgreich gegen die Finanz- und Wirtschaftskrise. 469 Mio. Euro dieser Mittel trägt der Bund. "Den Rest bringen Land, Kommunen und freie Träger auf", so Roger Lewentz weiter. „Die Krise und die damit einhergehenden Steuerrückgänge waren auch bei der Haushaltsaufstellung der Verbandsgemeinde zu spüren. Da muss man froh sein über diesen massiven Einsatz des Konjunkturpakets, sonst hätten wir noch viel schlimmere Zahlen auf dem Tisch gehabt“, so Carsten Göller, der auch Mitglied im Verbandsgemeinderat Loreley ist, im Gespräch mit Lewentz.
Mehr als 75 % der Fördermittel fließen direkt in kommunale Aufgabenbereiche. So konnten in den vergangenen Monaten beispielsweise im Bereich der Verbandsgemeinden Braubach und Loreley gleich mehrere größere Maßnahmen mit einer Unterstützung von rund 2,2 Mio. Euro angepackt werden. Hier gibt es Mittel für die Sanierung von Schulen, IT-Ausstattungen und Kindergärten in Dachsenhausen, Kamp-Bornhofen, Bornich, St. Goarshausen und Weyer. Die historische Wachport in Filsen sowie das Dorfgemeinschaftshaus Auel erhalten Hilfen zur Sanierung aus dem Konjunkturpaket.

Laut Roger Lewentz erhalten die Bauträger eine weitere Unterstützung des Landes, indem die Anteile der Kommunen über einen Fonds zinsfrei durch die Landesregierung vorfinanziert werden können. Erst ab dem Jahr 2012 beginnt die vierjährige Tilgung durch die Kommunen. Fast 3.600 Projekte wurden landesweit beantragt. Mit einer Bewilligung wurde zunächst für die Hälfte der Projekte gerechnet. Hinzu kommen Beschaffungs-, Bau- und Sanierungsmaßnahmen des Landes, so dass die Krise hier gut überbrückt werden konnte, so Lewentz abschließend gegenüber der SPDlern aus den beiden Verbandsgemeinden.