Digital-Werkstatt fand auf Anregung der SPD in VG Loreley statt – Digital-Projekte voranbringen

Kommunales

Urheber: colourbox

Anlässlich der vor wenigen Tagen in der Verbandsgemeinde (VG) Loreley durchgeführten Digital-Werkstatt der Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz, auf deren Angebot die SPD-Fraktion die Verwaltung vor einem Jahr hingewiesen und sich für deren Durchführung eingesetzt hatte, hat sich die SPD Loreley näher damit beschäftigt, welche Digital-Projekte künftig angepackt werden müssen.

„Wir müssen die Digitalisierung vorantreiben und damit dafür sorgen, dass der ländliche Raum im Vergleich zu den großen Ballungsräumen digital nicht abgehängt wird“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Mike Weiland (Kamp-Bornhofen). Gerade vor dem Hintergrund der zwei vorhandenen Verwaltungsstandorte Braubach und St. Goarshausen könne man über die Digitalisierung viele Synergieeffekte erzielen und damit neben Geld nicht nur zahlreiche Pendelfahrten von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zwischen den Standorten einsparen, sondern ganz nebenbei Arbeitsstunden für die Fahrten sowie CO 2-Ausstöße der Fahrzeuge vermeiden.

Gleiches trifft aber auch auf Bürgerinnen und Bürger zu, wenn sie die Verwaltung wegen eines Anliegens aufsuchen müssen. Wenn es nach der SPD geht, muss die Verwaltung digitaler und somit auch bürgernäher gemacht werden. „Viele Bürger würden heute gerne so manche Dienstleistung der Verwaltung bereits online erledigen“, betonen Mike Weiland und der stellvertretende SPD-Gemeindeverbandsvorsitzende Joachim Hewel (Kestert). Dies müsse in naher Zukunft möglich sein. Nach Ansicht der SPD müssen hierbei auch die Schulen und Gemeinden einbezogen werden. „Digital geht über Grenzen hinweg und wir dürfen nicht nur an die Verwaltung denken“, so der neue Osterspaier Ortsbürgermeister Thomas Maier. Er denkt insbesondere an eine Vereinfachung der ehrenamtlichen Arbeit der Ortsbürgermeister: Zugriffs- bzw. digitale Ablagemöglichkeiten von Sitzungsprotokollen, Einladungen, Bekanntmachungen, Satzungen oder beispielsweise Sitzungsunterlagen wären eine Verwaltungsvereinfachung und würden zwischen Gemeinden und der Verwaltung die Kommunikation beschleunigen und im Hinblick auf Portokosten auch noch dazu Geld sparen.

Das Rats- und Informationssystem für die VG-Ratsmitglieder müsse ebenso weiter optimiert werden, befinden Thomas Maier und VG-Beigeordneter Marco Jost (Dahlheim). Hier müsse man über geeignete Endgeräte und ausreichende WLAN-Versorgung im Braubacher Sitzungssaal nachdenken. Man könne nicht verlangen, dass sich die Ratsmitglieder die Unterlagen ausdrucken müssen, um in den Sitzungen arbeitsfähig zu sein.

Konkret will die SPD, dass man über möglichst viele Bereiche nachdenkt und auch alle auf den ersten Blick schwierigen Ideen ernsthaft prüft. Mit einer Ratsmehrheit ohne Zustimmung der SPD wurde jetzt in der VG-Ratssitzung ohne Vorlage ausreichender Zahlen, Daten und Fakten zu den jährlichen Mehrkosten, die durch die beiden Verwaltungsstandorte entstehen, erneut die kürzlich schon einmal aufgehobene Ausschreibung von fünf Gewerken zur Sanierung des Verwaltungsgebäudes in St. Goarshausen auf den Weg gebracht. Hier würden mehr als 1,7 Mio. Euro ausgegeben, ohne die Digitalisierung im Blick zu haben, wenn man ohnehin eine Baustelle im Haus habe, so die SPD. Auch der vorhandene Telefonanschluss der Verwaltung hat schon lange bloß eine begrenzte Kapazität. So ist in Stoßzeiten nur eine unzureichende Erreichbarkeit gegeben. Das seien Dinge, die man sich als moderne Verwaltung in der heutigen Zeit nicht mehr leisten könne, so die Aktiven weiter.

Zu konkreten Projekten, über die man gemeinsam nachdenken müsse, zählen unter anderem

  • Ausreichende Mittel für die Digitalisierung der Schulen.
  • Glasfaseranschlüsse für alle Schulen, Kindergärten und die Verwaltung.
  • WLAN-Hotspots in allen öffentlichen Gebäuden der VG und der Gemeinden.
  • Alle Anträge und Formulare der Verwaltung, die Bürgerinnen und Bürger benötigen, in barrierefreien und anwenderfreundlichen Layout zur Verfügung stellen.
  • Anträge sollen digital beantwortet und beschieden werden, wo es dann erforderlich ist, sollen die anfallenden Gebühren per ePayment bezahlt werden können.
  • Reisepässe und Personalausweise oder andere Dokumente, die die Verbandsgemeindeverwaltung ausstellen kann, sollen digital beantragt werden können.
  • Handytickets für touristische Einrichtungen in der VG.
  • Etablierung des Dorffunks auf VG-Ebene zur besseren Vernetzung der Gemeinden.
  • Auch die Internetseite müsse in heutiger Zeit immer aktuell, anwenderfreundlich und barrierefrei sein.

„Nur mit einem konkreten Digitalisierungsfahrplan, in dem man sich die Projekte, deren Kosten, die zur Realisierung notwendigen Partner und den Zeitplan zusammenfasst, kann man die Digitalisierung auch mit Blick auf die BUGA 2029 erfolgreich angehen“, unterstreicht Mike Weiland. Die kommenden 10 Jahre bis zu diesem die Region voranbringenden Projekt sind schnell vorüber.