SPD Loreley

Die Herren Clasen, Groß, Müller und Labonte sorgen für große Verwunderung innerhalb der SPD-Loreley mit ihren öffentlichen Äußerungen zu den Diskussionen zur Kommunal- und Verwaltungsreform. Anlass ist ein Pressebericht in der Rhein-Lahn-Zeitung zu einem Gesprächstermin der Bürgermeister mit Vertretern des Gemeinde- und Städtebunds. Darin forcieren die Herren eine Fusion der Stadt Lahnstein mit den Verbandsgemeinden Loreley und Braubach.

„Wir wollen eine sachliche und breite Diskussion, zunächst in den politischen Gremien und anschließend mit den Bürgerinnen und Bürgern, bevor in der Presse Ideen breit getreten werden“, fasste Carsten Göller, Vorsitzender der SPD-Loreley, die Erwartungen der SPD zum Vorgehen in der Reformdebatte zusammen. Hans-Josef Kring, Erster Beigeordneter der VG Loreley, mahnte eine umfassende Information der Bürgerinnen und Bürger an, wenn alle Optionen auf dem Tisch liegen und die Vor- und Nachteil benannt werden können. Es war erwartet worden, dass man gemeinsam mit der Verwaltung und dem Gremium zur Kommunal- und Verwaltungsreform diese Fakten und Informationen zusammenträgt und dann die daraus erwachsenden Vor- und Nachteile mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutiert. „So wie die Bürgermeister vorgehen, geht man nur vor, wenn man ein sinnvolles Projekt torpedieren möchte“, sagte SPD-Fraktionssprecher Karl-Heinz Lachmann.

Insgesamt ist man in der SPD sehr offen für alle Vorschläge, die eine moderne, bürgernahe und effektive Verwaltung zum Ziel haben. Auch eine Zusammenarbeit mit der Stadt Lahnstein will man nicht von vorne herein ausschließen. Doch die Entscheidung, was geprüft wird und welche Möglichkeiten in Betracht gezogen werden, will man doch in den extra für dieses Projekt benannten Gremien beraten und erst anschließend veröffentlichen.

Die Runde mit Dieter Clasen, Werner Groß, Peter Labonte und dem Braubacher Stadtbürgermeister Joachim Müller lässt für die SPD viele Fragen offen. Warum wurden die politischen Gremien und Kommissionen nicht vorab informiert? Warum tagen die drei hauptamtlichen Bürgermeister mit dem Braubacher Stadtbürgermeister und warum sind die Bürgermeister von St. Goarshausen, Kaub und den anderen Gemeinden nicht eingebunden oder informiert? Zum zweiten Mal innerhalb kürzester Zeit herrscht Unverständnis zum Vorgehen der CDU. Bei der Seniorenunion wird heftig gegen das gesamte Reformprojekt gewettert und darauf verwiesen, dass kleine Einheiten effektiver arbeiten könnten und jetzt will man die zweitgrößte Verbandsgemeinde in Rheinland-Pfalz schaffen.

Die SPD-Loreley sieht die vertrauensvolle Zusammenarbeit in den zuständigen Gremien bei dem Thema gefährdet und hofft, dass in Zukunft Themen und Entscheidungen dort behandelt werden, wo sie hingehören und nicht in internen Parteirunden. „Es darf nirgends der Eindruck entstehen, dass etwas ausgeklüngelt wird. Dafür ist die Kommunal- und Verwaltungsreform viel zu wichtig“, so Göller abschließend.