SPD Loreley

Die freiwillige Fusion der Verbandsgemeinden Braubach und Loreley ist vor Ort in trockenen Tüchern. Nach der Zustimmung einer großen Mehrheit der Städte und Gemeinden, ist die Fusion auf kommunaler Ebene beschlossene Sache. Jetzt ist der Landtag in Mainz gefragt, das Fusionsgesetz zu beschließen. Erfreut und zufrieden mit den Entscheidungen der Räte zeigte sich auch die örtliche SPD um Bürgermeisterkandidat Carsten Göller. "Die Räte haben bisher alle eine vernünftige Entscheidung getroffen und ich kann aber auch die Argumente derer, die dagegen gestimmt haben gut nachvollziehen", sagte Göller in einer Stellungnahme.

Seit 2009 gibt es in den beiden Verbandsgemeinden Braubach und Loreley Beratungen und Diskussionen über eine Reform der örtlichen Verwaltung. Dabei hatte sich die SPD immer für eine Neuorientierung ausgesprochen und das Thema gemeinsam mit dem ehemaligen Innenminister Karl Peter Bruch vorangetrieben. Bruch selbst war zweimal, unter anderem auch auf Einladung der örtlichen SPD, vor Ort und hat für die Fusion von Verbandsgemeinden geworben. Im Diskussionsprozess haben sowohl Braubach als auch Loreley mit allen umliegenden Kommunen Gespräche bezüglich einer Fusion geführt. Am Ende kam man überein, dass die Gemeinsamkeiten für eine Fusion von Braubach und Loreley überwiegen. "Je genauer man hinschaut, umso mehr Gemeinsamkeiten findet man auch", sagte der Braubacher SPD-Verbandsgemeindefraktionsvorsitzende Mike Weiland, der von Anfang an den Fusionsprozess engagiert begleitet und angetrieben hat.

Mit den Entscheidungen der Räte hat sich die Region auch eine Vielzahl von Fördergeldern aus Mainz gesichert. Innenminister Roger Lewentz hatte zu Beginn der Abstimmungen in einem Brief an die Verbandsgemeinden erklärt, dass fast 4,5 Millionen Euro an zusätzlichen Fördergeldern zur Strukturoptimierung der neuen Verbandsgemeinde fließen werden. Dazu zählen unter anderem Entschuldungen im Zusammenhang mit dem Loreley-Besucherzentrum und dem Freibad in Kamp-Bornhofen, ein neues Feuerwehrgerätehaus für die Stützpunktwehr in St. Goarshausen und die Sanierung der Sporthalle in Osterspai. "Wir können Roger Lewentz und dem Land sehr dankbar sein, dass diese Mittel trotz massiver Einsparbemühungen in der Landeshauptstadt zu uns fließen", sagten Weiland und Göller übereinstimmend.

Die zukünftige Verbandsgemeinde wird rund 17.500 Einwohnerinnen und Einwohner haben, die in 3 Städten und 19 Gemeinden leben. Vertraglich vereinbart ist, dass beide Verwaltungsgebäude erhalten bleiben und sowohl in Braubach, als auch in St. Goarshausen ein Bürgerbüro als Anlaufstelle hervorragenden Bürgerservice anbieten wird. Mit Braubach im Norden und Weisel im Süden hat die neue VG außerdem zweit stärkere Wirtschaftsstandorte und mit dem boomenden Rheinsteig wird gerade der Bereich Qualitätstourismus eine Kernaufgabe der neuen Gebietskörperschaft. "Sicherlich ist die neue Verbandsgemeinde nicht auf Rosen gebettet, aber wir haben jede Menge Chancen und Aufgaben im Bereich Wirtschaftsförderung, Qualitätstourismus, neue Energien sowie Pflege und Gesundheit, mit denen wir die Zukunft unserer neuen Verbandsgemeinde gestalten können", sagt Göller zur zukünftig neuen Verbandsgemeinde am Mittelrhein. In der SPD ist man der Auffassung, dass die neue Verbandsgemeinde darüber hinaus auch eine der schönsten Verbandsgemeinden in ganz Rheinland-Pfalz sein wird.