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Sicherlich keine leichte Diskussion hat die SPD-Loreley auf ihrer jüngsten Sitzung im Hotel „Krone“ in Kestert geführt. Das zentrale Thema auf der Tagesordnung war die Kommunal- und Verwaltungsreform, die in den kommenden Jahren Rheinland-Pfalz verändern wird. Nachdem Innenminister Karl Peter Bruch im Innenausschuss des Mainzer Landtags eine Liste mit vordringlichem Veränderungsbedarf veröffentlicht hat, ist auch in der breiten Öffentlichkeit die Debatte gestartet. Nach 2014 sollen im Land Verbandsgemeinde wenn möglich mehr als 12.000 Einwohner haben. Das heißt auch rund um die Loreley ist man aufgerufen, sich Gedanken über die Zukunft zu machen, auch wenn man nicht explizit benannt wurde.

SPD-Loreley sieht Chancen in Reform

Sicherlich keine leichte Diskussion hat die SPD-Loreley auf ihrer jüngsten Sitzung im Hotel „Krone“ in Kestert geführt. Das zentrale Thema auf der Tagesordnung war die Kommunal- und Verwaltungsreform, die in den kommenden Jahren Rheinland-Pfalz verändern wird. Nachdem Innenminister Karl Peter Bruch im Innenausschuss des Mainzer Landtags eine Liste mit vordringlichem Veränderungsbedarf veröffentlicht hat, ist auch in der breiten Öffentlichkeit die Debatte gestartet. Nach 2014 sollen im Land Verbandsgemeinde wenn möglich mehr als 12.000 Einwohner haben. Das heißt auch rund um die Loreley ist man aufgerufen, sich Gedanken über die Zukunft zu machen, auch wenn man nicht explizit benannt wurde.

Nach etwa zwei Stunden Diskussion, an der auch Landrat Günter Kern, der Beigeordnete Hans-Josef Kring und Landrat a.D. Kurt Schmidt teilnahmen, kam die SPD-Loreley zu einer offenen und fordernden Position in Sachen Kommunal- und Verwaltungsreform. „Wir sehen Veränderungsbedarf und können die Augen nicht vor den Entwicklungen der nächsten Jahre verschließen“, erklärte Carsten Göller, Vorsitzender der SPD-Loreley, nach der Sitzung. Für die Sozialdemokraten ist also klar, dass man offen für eine Kommunal- und Verwaltungsreform ist, man sieht deutlich den Veränderungsbedarf, aber wie eine Reform ganz am Ende aussieht, kann man heute noch nicht sagen. „Hier beginnt ein lebhafter Prozess und wir können da über mehrere Varianten sprechen“, sagte der SPD-Fraktionssprecher Karl-Heinz Lachmann.

Am Beispiel der Wasser- und Abwasserwerke und am Haushalt wird sehr schnell deutlich, dass die bisherigen Strukturen optimiert und zukunftsfähig gestaltet werden müssen. Hat die Verbandsgemeinde Loreley heute noch knapp 10.000 Einwohnerinnen und Einwohner, so fällt diese Zahl laut Hochrechnungen des Statistischen Landesamtes auf ca. 9.000 bis zum Jahr 2020. Auch die Energiepreise werden sich weiter nach oben entwickeln „Damit müssen weniger Leute all das bezahlen, was wir heute schon haben und das heißt, jeder einzelne wird tiefer in die Tasche greifen müssen“, erläutert Alexander Klein, Sprecher der Jusos-Loreley. Darüber hinaus sind im Haushalt 2009 der VG Loreley mit rund 2.7 Millionen Euro, 52 Prozent der Aufwendungen für Personalausgaben vorgesehen. Für die SPDler haben die Arbeitsplätze Bestandsschutz. Dennoch gilt: „Auch hier müssen wir langfristig über Optimierungen sprechen“, ergänzte Fraktionsmitglied Lothar Laubach.

Trotz aller Reformen hat für die SPD Service und Bürgernähe eine besondere Bedeutung. „Die am häufigsten abgefragten Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger müssen auch in Zukunft wohnortnah erreichbar sein“, sagte der Beigeordnete und Mitglied des Kreistages, Hans-Josef Kring.
„Wenn wir über die Reform reden, dann schaffen wir etwas neues und effizientes und werfen nicht die guten Dinge von Heute auf Morgen über Bord“, sagte Burkhard Struth, der sich ebenfalls an der Diskussion in Kestert beteiligte.

Die SPD-Loreley will den Reformprozess aktiv gestalten und sich nichts aus Mainz vorschreiben lassen. „Wir wollen nicht warten bis aus Mainz etwas kommt. Wir fahren lieber nach Mainz und erörtern, was möglich wäre“, so Fraktionssprecher Karl-Heinz Lachmann. Den Weg wollen die Sozialdemokraten jetzt weiter beschreiten und dabei gemeinsam mit den anderen Gruppen im Verbandsgemeinderat die Reform gestalten.
Was die Bemühungen aus Braubach angeht, mit der VG Loreley zu fusionieren sagte Carsten Göller: „Wenn ein guter Nachbar vor der Tür steht und reden will, sollte man mit ihm eine offene und ehrliche Diskussion führen.“