SPD-Loreley diskutiert Landtagswahlprogramm

Landespolitik

Eine lebhafte und interessante Diskussion mit Alexander Schweitzer und Roger Lewentz.

Noch knapp 10 Monate bis zur Landtagswahl und in der SPD bereitet man sich intensiv auf den Wahltag vor. Nach der Nominierung von Roger Lewentz als Direktkandidat für den hiesigen Wahlkreis, hatte die SPD-Loreley nun zu einer Diskussionsveranstaltung über das Landtagswahlprogramm der Landespartei eingeladen. Auf dem Podium konnte der Vorsitzende Carsten Göller neben Roger Lewentz auch Alexander Schweitzer, Mitglied der SPD-Programmkommission und Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, begrüßen. Gemeinsam diskutierten die SPDler sehr intensiv darüber, wie die Verbandsgemeinde Loreley und das Land Rheinland-Pfalz in den kommenden fünf Jahren gestaltet werden soll.

Nach einem Impulsreferat von Alexander Schweitzer über die Themen, die Rheinland-Pfalz in den kommenden fünf Jahren bewegen wird, sprach Roger Lewentz über die Auswirkungen auf die rechtsrheinischen Städte und Gemeinden. Den Sozialdemokraten ist es dabei besonders wichtig, dass die Menschen mitgenommen werden. Sei es in der Bildungspolitik, bei der Unterstützung und Förderung von kleineren Unternehmen oder beim Thema soziale Gerechtigkeit.

In der anschließenden Diskussion haben die Gäste, darunter auch zahlreiche Nicht-SPD-Mitglieder, über wichtige Entwicklungen im Bereich der Verbandsgemeinde Loreley gesprochen. Karl-Heinz Lachmann, Stadtbürgermeister von Kaub, hob die besondere Bedeutung des Tourismus als Wirtschaftsfaktor für die Region hervor und sprach sich dafür aus, dass dieser Punkt im SPD-Programm zu finden sein muss. Einen hohen Stellenwert für die SPD vor Ort hat auch das Thema Infrastruktur. Dazu gehören die Verkehrsverbindungen, schnelles Internet und auch die Fortentwicklung der Städte und Gemeinden. „Daseinsvorsorge in den Gemeinden muss für uns eine große Rolle spielen, wir brauchen DSL für alle, genau so, wie Angebote für unsere älter werdende Gesellschaft“, so Carsten Göller. Dabei wurde in der Veranstaltung deutlich, dass man die demographische Entwicklung nicht als Gefahr, sondern viel mehr als Chance betrachtet.

Alexander Schweitzer und Roger Lewentz haben in der Veranstaltung dafür geworben ihnen „den Rucksack voll zu packen“, damit die Anregungen und Ideen aus den zahlreichen Diskussionen im Land ins Programm getragen werden. Für 2006 gelang es der SPD das Thema Rheinbrücke im Landtagswahlprogramm zu verankern und seitdem hat die Landesregierung kontinuierlich an dem Projekt gearbeitet. Genau so möchte man sich auch in diesem Jahr an der Programmarbeit beteiligen.

Weitere Informationen zum Programm und die Möglichkeit sich direkt zu beteiligen gibt es unter: programm.spd-rlp.de