SPD Loreley

Wie die Landtagsabgeordneten Frank Puchtler und Roger Lewentz jetzt auf Anfrage der Rhein-Lahn-SPD und ihrer Gemeindeverbände mitteilten, sind den in zurückliegenden Jahren Millionenbeträge zur Förderung von Städtebau- und Dorferneuerungsprojekten, Infrastrukturmaßnahmen, Sportstätten, Feuerwehr und auch zur Unterstützung anderer in der Zuständigkeit der Landesregierung liegenden Bereiche geflossen.

Inklusive der Mittel aus dem Konjunkturpaket II flossen laut den beiden Abgeordneten im Zeitraum von 2003 bis 2013 allein mehr als 6,4 Mio. Euro in die Beschaffungen der Feuerwehren des Rhein-Lahn-Kreises. Davon kamen zentral etwa 1,1 Mio. EURO allen Trägern im Kreis zugute. Die restlichen Mittel verteilten sich auf Einzelmaßnahmen und die Beschaffung von Fahrzeugen in den Verbandsgemeinden und der Stadt Lahnstein. „Knapp 170.000 Euro an Mitteln erhielt hiervon die Gebietskörperschaft der heutigen Verbandsgemeinde Loreley", betonte Alexander Klein, Sprecher des SPD-Gemeindeverbands Loreley, am Rande eines Ortstermins.

Im Bereich der Städtebauförderung konnten die Kommunen im Rhein-Lahn-Kreis im gleichen Zeitraum mit insgesamt rund 45,7 Mio. Euro seitens des Landes unterstützt werden. Allein auf die Verbandsgemeinde Loreley entfielen hiervon mehr als 20 Mio. Euro, womit Schwerpunkte wie die Stadtsanierung in Braubach und Kaub, das Loreley-Besucherzentrum oder die Sanierung des Bahnhofs in Kamp-Bornhofen angestoßen werden konnten. „Allein die Stadt Kaub erhielt für sich im Zeitraum von 1988 bis 2013 Unterstützung in Höhe von mehr als 18,2 Mio. Euro", zeigten sich der stellvertretende Fraktionssprecher Karl-Heinz Lachmann und GV-Sprecher Thorsten Lachmann aus der Blücherstadt mit der Unterstützung des Landes äußerst zufrieden. Zudem erhielt das UNESCO-Welterbetal von 2005 bis 2008 weitere über 800.000 Euro.

Von den 137 Städten und Gemeinden im Rhein-Lahn-Kreis besitzen 104 Kommunen ein Dorferneuerungkonzept. Im Zeitraum von 2002 bis 2012 konnten im Bereich der Verbandsgemeinde Loreley 25 Projekte mit Mitteln von mehr als 2,2 Mio. Euro an Zuwendungen berücksichtigt werden. Als Schwerpunktgemeinden im Bereich der VG Loreley gelten beispielsweise seit 1993 Weisel, Weyer seit 1994 und Dörscheid seit dem Jahr 2002. „Osterspai wurde gerade jüngst die Anerkennung von Roger Lewentz in seiner Funktion als Minister ausgesprochen", betont VG-Ratsmitglied Albert Buchheit aus der Rheingemeinde.

Auch Private im gesamten Rhein-Lahn-Kreis erhielten von 1991 bis 2012 für exakt 1.186 Einzelprojekte zusammen etwa 9,8 Mio. Euro an Zuwendungen. Jeder Euro an Fördermitteln in der Dorferneuerung löse nach einer Untersuchung des Ifo-Instituts München zufolge durchschnittlich 7 Euro an weiteren Investitionen aus, unterstrichen Roger Lewentz und Frank Puchtler in ihrer Rückmeldung auf die Anfrage. Das bedeute für den Rhein-Lahn-Kreis in den zurückliegenden Jahren 123 Mio. Euro, die über die Fördermittel hinaus von Dritten in die Verschönerung und Verbesserung der Anwesen und der Dörfer eingebracht worden seien. Weitergehende Untersuchungen hätten darüber hinaus ergeben, dass sich aus diesen Summen etwa 124 Arbeitsplätze dauerhaft haben sichern lassen, was in der ländlichen Region ausgesprochen wichtig sei, so die beiden Landtagsabgeordneten weiter.

Ein Betrag von mehr als 2,1 Mio. Euro ist im Gebiet der VG Loreley aus dem Bereich des Investitionsstocks beispielsweise für diverse Straßenbaumaßnahmen sowie unter anderem An- und Umbaumaßnahmen von Dorfgemeinschaftshäusern bewilligt worden.

Auch die Förder- bzw. Ausgabesummen für den Straßenbau im Rhein-Lahn-Kreis können sich sehen lassen: Für Bundesstraßen wurden von 2006 bis 2012 mehr als 81 Mio. Euro aufgewendet. Im Zeitraum von 2005 bis 2012 wurden in Landesstraßen knapp 18 Mio. Euro investiert und Kreisstraßenbaumaßnahmen von 2003 bis 2012 mit mehr als 16 Mio. Euro unterstützt. Einen in Relation dazu kleinen Betrag von knapp 140.000 Euro pro Jahr erhielt der Kreis in den zurückliegenden Jahren für die Nahverkehrsplanung und deren Umsetzung. Diese Mittel sind jedoch gesetzlich abhängig von der Einwohnerzahl. Darüber hinaus partizipiert der Kreis an der Gesamtförderung des Verkehrsverbunds Rhein-Mosel (VRM) bezüglich der Bezuschussung von Mindererlösen der Busunternehmen durch das Land in Höhe von ca. 4 Mio. Euro pro Jahr. Hinzu kommt seit dem Jahr 2012 die jährliche Förderung für die Verlängerung der Fährzeit im Rahmen des Modellprojektes „Erweiterter Fährverkehr im Oberen Mittelrheintal“ für die Rheinfähre St. Goarshausen.

„Für den kommunalen Straßenbau wurde im Bereich der VG Loreley von 2003 bis 2012 ein Betrag von mehr als 375.000 Euro bewilligt und der ÖPNV mit rund 290.000 Euro zuzüglich der Förderung für das ALFA-Konzept in Höhe von knapp 8.000 Euro unterstützt", so die Auskunft von Puchtler und Lewentz in ihrem Schreiben an die SPD.

Sehen lassen kann sich nach Ansicht des stellvertretenden SPD-Kreisvorsitzenden Mike Weiland auch die Sportstättenförderung: „Über 5,3 Mio. Euro sind hier dem Rhein-Lahn-Kreis zugutegekommen." Allein in den Jahren 2009 bis 2011 habe man unter anderem für die Sanierung und den Umbau der Sporthalle Dahlheim sowie den dortigen Kunstrasenplatz, für die Turnhalle des Turnvereins Braubach und die Sanierung der Sporthalle Osterspai von dieser Zuwendung Mittel in Höhe von ungefähr 650.000 Euro erhalten und Weiland ergänzte dies um die Förderung zum Wohle des Welterbebads Kamp-Bornhofen, in das von 2007 bis 2009 Landesmittel in Höhe von 855.000 Euro aus dem Schuldendiensthilfeprogramm des Landes geflossen seien.

Eine riesige Summe von rund 84 Mio. Euro sei vom Land auch für den Bereich der Kindertagesstätten- und Jugendförderung im Rahmen von 2003 bis 2013 zur Verfügung gestellt worden. Im Bereich der VG Loreley erhöhe sich diese Summe entsprechend vorliegender Anträge in diesem Zeitfenster um 1.031.552 Euro, befand Dieter Roß, SPD-Sprecher aus St. Goarshausen.

Aus Datenschutzgründen gehe das Land eher zurückhaltend mit konkreten Zahlen zu Unternehmensförderungen um, erklärten Roger Lewentz und Frank Puchtler auf weitere Nachfrage der SPD. Festzuhalten sei jedoch, dass im 10-Jahres-Zeitraum ab 2003 im gesamten Rhein-Lahn-Kreis 504 Förderungen mit einer Summe von knapp 41,1 Mio. Euro erfolgt seien.

Im Förderbereich der Pflege hat es im Rhein-Lahn-Kreis von 2006 bis 2013 für Fachkräfte der Beratung und Koordinierung in den Pflegestützpunkten knapp 1,2 Mio. Euro sowie für so genannte niedrigschwellige Betreuungsangebote in Höhe von rund 9,4 Mio. Euro gegeben, führen die Abgeordneten in ihrem Antwortschreiben aus.

Abgerundet wird die bezifferbare Förderkulisse der zurückliegenden Jahre mit den Bereichen Umwelt und Tourismus. Für die Förderung von Gewässern einschließlich landeseigener Maßnahmen wurden seitens des Landes im Rhein-Lahn-Kreis von 2003 bis 2012 knapp 450.000 Euro aufgebracht. Hinzu kommen spezielle Förderungen in Höhe von satten 19,4 Mio. Euro für die VG Loreley, womit Wasser- und Abwassermaßnahmen (mehr als 5,5 Mio. Euro), Hochwasserschutzmaßnahmen (mehr als 9,9 Mio. Euro) oder Gewässerpflege (mehr als 3,6 Mio. Euro) betrieben werden konnte.

Die VG Loreley und die Stadt Braubach sowie die Ortsgemeinde Nochern, erhielten neben den darüber hinausgehenden Zuschüssen für die Region und das Welterbe unter anderem für Rheinsteig-Beschilderung sowie dessen Ausbau und Zuwegung, für den Rabenacksteig Nochern und den Rhein-Burgen-Wanderweg von 2004 bis 2008 knapp 240.000 Euro.

„All dies sind Fördersummen, die für den Otto-Normal-Bürger unvorstellbar und teilweise sogar wenig sichtbar sind", so GV-Sprecher Joachim Hewel abschließend. Dies müsse man sich jedoch bei der Beantragung von Einzelprojekten gegenüber dem Land aber immer wieder vor Augen führen, erklärte auch Matthias Pflugradt (St. Goarshausen) überwältigt von den Zahlen und dankte den Abgeordneten am Rande eines Termins für die umfangreiche Beantwortung der Förderanfrage.