Ja, die SPD soll sich erneuern! – Für mehr Kommunikation mit den Bürger*innen

Allgemein

"Die SPD muss sich erneuern!" Dieser vielfach geäußerte Satz wird von vielen Mitgliedern und von an der SPD interessierten Menschen als zutreffend angesehen.

Aus unserer Sicht heißt das, Klarheit zu gewinnen, für welche politischen Inhalte die SPD steht, wie sie die Grundwerte Freiheit, Gleichheit und Solidarität handlungsleitend im Gespräch mit der Mehrheit der Bevölkerung ausgestaltet und in praktische politische Arbeit umsetzt.

Es gilt die mittlerweile sehr vielfältigen Lebenswirklichkeiten wahrzunehmen. Das wird nur funktionieren durch aufsuchende Gespräche vor Ort, bei denen es nicht primär um die Entgegennahme von Positionen von Funktionsträgern geht, sondern um das ehrliche Bemühen die Einstellungen, Wünsche, Ideen zu erkennen und in ein echtes Gespräch zu kommen. Die Bürger*innen müssen wahrnehmen können, dass es erwünscht ist und es sich lohnt, Meinungen zu äußern und dass erkennbare Problemstellungen dorthin getragen werden, wo die Lösungen erfolgen können.

Gesprächskontakte mit gesellschaftlichen Gruppen wie Kirchen (Diakonie, Caritas), DGB, Schülervertretungen, Pflegestützpunkten, DRK, Betrieben etc. sind zu pflegen.

Ein engerer Kommunikationsaustausch ist vornehmlich Aufgabe und Anliegen der kommunalen Funktionsträger

Wir müssen verstärkt Bürger*innen aktivieren und zwar durch Veranstaltungs- und Gesprächsangebote. Hier müssen wir uns zukünftig überlegen, wie es uns gelingt, mehr Menschen für unsere Veranstaltungen zu interessieren, damit wir mit Ihnen ins Gespräch kommen, Impulse aufnehmen, und schließlich umsetzen können. Zugleich müssen wir klarmachen, inwiefern parlamentarische Entscheidungen uns auch vor Ort betreffen. Es soll auch deutlich werden, wie wir vor Ort unsere Parlamentarier*innen wirksam unterstützen können.

Zusammenfassend:

Die SPD als älteste, demokratische den Menschenrechten verpflichtete Partei hat in ihrer langen Geschichte vieles erreicht und sucht und formuliert Antworten auf die anstehenden Herausforderungen. Es ist unsere Aufgabe, unsere Erfolge aber auch Misserfolge nach außen hin sichtbar zu machen und zu kommunizieren. Die SPD muss sich erneuern und das bedeutet aus unserer Sicht vor allem: innerparteilich ein dichtes Kommunikationsnetz zwischen Straßburg, Berlin, Mainz, Bad Ems und SPD-Loreley und seinen Ortsvereinen pflegen und ausbauen. Wir müssen an unserem In- und Output arbeiten, das heißt unsere Erfolge klar benennen und gute Öffentlichkeitsarbeit leisten und zugleich aufnehmen, was die Bürger*innen vor Ort bewegt und dies weitertragen. Das heißt außerdem Hilfestellung geben, damit unsere örtlichen Anliegen in die richtigen fraktionellen bzw. parteilichen Kanäle eingespeist werden.