SPD Loreley

Roger Lewentz hat im Rahmen eines Gesprächs in Braubach mitgeteilt, dass das rheinland-pfälzische Kabinett eine Landesverordnung verabschiedet hat, die die Schlüsselzuweisungen der rheinland-pfälzischen Gemeinden für die Jahre 2012 bis 2014 neu festsetzen. Für die Gemeinden in der neuen Verbandsgemeinde bedeutet dies voraussichtlich Zuwächse am Gemeindeanteil der Umsatzsteuer im Jahr 2012. Die örtliche SPD um Bürgermeisterkandidat Carsten Göller und die Kreistagsmitglieder Rita Wolf, Hans-Josef Kring und Mike Weiland begrüßten die positive Nachricht aus Mainz.

Der Anstieg der Umsatzsteueranteile für die Gemeinden wird von Seiten der SPD Braubach-Loreley insgesamt positiv bewertet. Als endgültige Lösung für die Frage der immer schwieriger werdenden Kommunalfinanzen sieht man den Anstieg aber nicht. Nach Ansicht der SPD hat man sich auch mit Blick auf mögliche Kosteneinsparungen in der Verwaltung für eine Fusion der beiden Verbandsgemeinden Braubach und Loreley entschieden. "Wir haben vor Ort eine schwierige, aber mutige Entscheidung getroffen. Ich hoffe die Länder und der Bund finden möglichst bald, mit den Kommunen gemeinsam, eine sinnvolle Lösung für die immer schlimmer werdenden Finanzprobleme unserer Städte und Gemeinden", sagte Carsten Göller im Gespräch mit Lewentz.

In den Gemeinden der bisherigen Verbandsgemeinde Braubach wird die Gesamtsumme von etwa 90.000 Euro im Jahr 2011 auf voraussichtlich fast 110.000 Euro im Jahr 2012 steigen. Besonders die Stadt Braubach sticht dabei hervor. Dort wird ein Anstieg von rund 56.000 Euro auf fast 69.000 Euro erwartet. Auch in Kamp-Bornhofen wird der Anteil von etwa 19.000 Euro auf rund 22.000 Euro ansteigen. "Jeder Euro, der mehr in die Gemeindekassen fließt hilft und entlastet die teilweise sehr eng gestrickten Haushalte", sagten Wolf und Weiland übereinstimmend.

In den Gemeinden der bisherigen Verbandsgemeinde Loreley zeigt sich ein etwas differenzierteres Bild. Hier steigt die Gesamtsumme von knapp 115.000 Euro auf 125.000 Euro. In einigen Gemeinden wird eine Stagnation der bisherigen Summen erwartet. Erfreulich sind aber auch hier zahlreiche Anstiege. In Dahlheim wächst die Summe von etwa 4.900 Euro auf 5.900 Euro und in Nochern von 5.400 auf fast 6.000 Euro. Stark steigen die Werte in Lierschied. Hier ist ein Zuwachs von knapp 4.300 auf fast 8.200 Euro zu erwarten und in Weisel von 21.000 Euro auf über 27.000 Euro.