Bunter Strauß der Themen bestimmte die Arbeit der Fraktion nach der Fusion

Kommunales

Foto: Als Kommunalpolitiker ist man im Gegensatz zur großen Politik oftmals "Allrounder" und muss sich mit vielfältigen Themen befassen - wie hier bei einem Termin in Kaub zum Gedankenaustausch über den Städtebau mit Staatsminister Roger Lewentz und Landratskandidat Frank Puchtler. Die SPD-Fraktion im VG-Rat Loreley mit Ausschussmitgliedern, zog nun Bilanz über ihre zweijährige Ratsarbeit seit der Fusion.

 

Knapp zwei Jahre sind bereits nach dem Zusammenschluss der beiden Verbandsgemeinden ins Land gegangen. Einen bunten Strauß der kommunalpolitischen Themen bestimmte in dieser Zeit die Arbeit der Fraktionen im VG-Rat Loreley. Für die SPD-Fraktion resümierte deren Sprecher Mike Weiland nun die Arbeit quer durch alle Themenfelder als weitestgehend zufriedenstellend: "Einige Projekte habe man bereits anpacken und umsetzen können, andere seien dagegen leider noch nicht soweit fortgeschritten wie man es sich vielleicht wünschte, aber nach einer Fusion muss man insbesondere auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung mitnehmen und darf diese nicht über Gebühr beanspruchen."

Einige habe sich hier beispielsweise ihr gewohntes Umfeld oder sogar das Aufgabengebiet verändert. Auch könne man so manche Projekte, die man sich vorgenommen habe, nicht alle auf einmal oder von heute auf morgen umsetzen. Dennoch ist Mike Weiland erfreut darüber, dass man bei vielen Entscheidungen habe eigene Akzente setzen können. "Die neu zusammengesetzte SPD-Fraktion hat sich bestens gefunden", unterstrich Karl-Heinz Lachmann.

Und viele Themen wurden aufgegriffen und beackert, denn als Kommunalpolitiker ist man irgendwie für alles zuständig: Vorne an zu stellen ist das Thema Feuerwehr. Dank einer intensiven Arbeit der Wehrleitung konnte im vergangenen Herbst das neue Feuerwehrkonzept für die komplette VG einstimmig verabschiedet werden. Beschlüsse für diverse Ersatzbeschaffungen wurden gefasst, so dass die Feuerwehren auch weiterhin auf hohem Niveau arbeiten und im Unglücksfall Sicherheit gewährleisten können. Wichtige Schritte sei man auch nach anfänglicher Diskussion um mögliche Standorte und Varianten in Puncto Feuerwehrgebäude in St. Goarshausen vorangekommen. Hier gelte es nach einer hoffentlich positiven Machbarkeitsstudie zügig am Ball zu bleiben, so Mike Weiland gegenüber der Fraktion, denn auch wenn das Projekt Zeit in Anspruch nehme müsse man sich eines vor Augen halten: Soweit wie derzeit, sei das Projekt noch nie vorangetrieben worden, unterstrich Ratsmitglied Alexander Klein den Sachstand.

Schulen und Loreley-Plateau Dauerbrenner

Die Entwicklungen und fortschreitenden Sanierungsmaßnahmen an der Loreleyschule St. Goarshausen habe man als Fraktion durchweg positiv begleitet, betonte Dieter Roß und auch zum Erhalt des Hallenbades hätten sich alle Fraktionen bekannt. Für den leerstehenden Teil der Marksburgschule Braubach sei ebenfalls eine Lösung gefunden worden: Dort zieht ein neuer kommunaler Kindergarten der Stadt ein und somit liegt dieser Gebäudeteil außerhalb der VG-Verantwortung. Weiterer Beratung bedarf es in naher Zukunft dagegen in Sachen einer möglichen Sanierung der Grundschule in Braubach, nebst Turnhalle und Kleinspielfeld, so die beiden Braubacher Ratsmitglieder Rita Wolf und Ralf Elenz.

"Rund um das Thema Loreley-Plateau, das Besucherzentrum und die Freilichtbühne sind noch eine Menge an Aufgaben zu erledigen", betonte das Weiseler Ratsmitglied Ottmar Kappus. Die Rodelbahn sei ausdrücklich zu begrüßen und finde die Unterstützung der SPD, so Alexander Klein und Mike Weiland. Leider sei aber außer Gesprächen beispielsweise seit dem vergangenen Jahr kein nennenswerter Fortschritt in der neuen Verkehrslenkung umgesetzt worden und die neue Saison stehe just vor der Tür. Auch bezüglich des Gesamtkonzeptes für den Felsen wäre man gerne heute schon ein Stück weiter, doch das braucht seine Zeit.

Ärzte- und Gesunheitsversorgung sichern

Mit der Gesundheitsversorgung in der VG Loreley hat sich die SPD-Fraktion ebenfalls seit der Fusion befasst. Auf Bitte von Weiland hin wurde seitens der Kassenärztlichen Vereinigung und der Verwaltung der IST-Zustand in Sachen hausärztlicher Versorgung erfasst, worauf man für die Zukunft aufbauen kann. Weisels Ortsbürgermeister Ottmar Kappus und Kaubs Stadtbürgermeister Karl-Heinz Lachmann arbeiten hier beispielsweise sehr intensiv an einer Zukunftslösung zur Versorgung ihrer Gemeinden, was nun auch noch einmal großes Lob aus der SPD-Fraktion erfuhr. Wichtig sei es, so Kappus und Lachmann übereinstimmend, hier die langfristigen Entwicklungen im Blick zu halten und so konnte Kappus der Fraktion auch einen aktuellen Sachstand zum Bau einer Senioreneinrichtung in Weisel geben.

Mit der Weiterentwicklung der alten Ortskerne befasste sich die SPD-Fraktion ebenfalls und ließ sich hier beispielsweise in Dachsenhausen und Filsen von den dortigen SPD-Aktiven über aktuelle Vorhaben informieren. "Wir müssen Sorge dafür tragen, dass Leerstände vermieden werden", betonte Ratsmitglied Peter Runkel (Kamp-Bornhofen). Dies geht nach Ansicht der SPD-Fraktion nur in gemeinsamer Arbeit zwischen der jeweiligen Gemeinde mit den Privaten und mit Unterstützung der Verbandsgemeinde.

Mobilität im ländlichen Raum stärken

Ausdrücklich zu begrüßen ist seitens der SPD-Fraktion das ALFA-Konzept, das zum Ausbau der Mobilität in der VG und zwar als Ergänzung des bestehenden ÖPNV für eine Testphase von zwei Jahren vom Rat mit großer Mehrheit auf den Weg gebracht worden ist. Die Ausweitung des Nacht-Taxis konnte zum Bedauern der SPD noch nicht vollzogen werden, weil hier noch kein schlüssiges Konzept auf dem Tisch liege und einige Fragen offen seien, so Albert Buchheit aus Osterspai.

Auf dem Weg zur Nutzung Erneuerbarer Energien hat man nach Ansicht der SPD-Fraktion in der Ratsarbeit bislang einen Teilerfolg erzielen können. Bis auf eine letzte Gemeinde hätten sich zwischenzeitlich alle Gemeinden und Städte der VG Loreley dem vom VG-Rat ausgearbeiteten Solidarpakt angeschlossen, so Mike Weiland. Nun gelte es, über die bereits eingeleitete Fortschreibung der Flächennutzungsplanung auch Flächen auszuweisen, unterstrich Ratsmitglied Frank Kalkofen (Kamp-Bornhofen) das weitere Vorgehen. Wünschenswert sei es, sich auf VG-Ebene neben der Windkraft-Thematik auch noch anderen Formen Erneuerbarer Energien mehr anzunehmen, forderte Rita Wolf (Braubach), weil man gerade im Welterbe auch noch an weniger in die Landschaft eingreifende Formen der alternativen Energien denken müsse.

Tourismus neu ausrichten

Positiv wird die SPD-Fraktion das neu erstellte Tourismus-Konzept der VG Loreley begleiten. Hier gelte es, das Beste für die heimischen Betriebe und die Entwicklung des Qualitätstourismus am Mittelrhein herauszuholen, unterstrichen Hans Brost (Nochern) und Joachim Hewel (Kestert). "Dazu gehört auch die Einführung eines Welterbe-Tickets", wozu die SPD-Fraktion Loreley eine rheinübergreifende Zusammenarbeit mit der CDU St. Goar-Oberwesel aufgenommen hat.

Als problematisch sieht die SPD noch die derzeitige Entwicklung Wasser- und Abwassergebührenbereich. Diese wurden zuletzt durch eine Ratsmehrheit ohne die Stimmen der SPD kräftig erhöht. Eine moderatere Erhöhung in mehreren Schritten wäre uns aus sozialer Sicht lieber gewesen, betonten Albert Buchheit und Andreas Kahl (Kamp-Bornhofen). Um hier die Ausgabenseite in den Griff zu bekommen und die Preise langfristig bezahlbar zu halten, müssen wir jede einzelne Investition künftig auf ihre Notwendigkeit hin auf den Prüfstand stellen, so die einmütige Forderung von Marco Jost (Dahlheim) und Thorsten Lachmann (Kaub).

Resolutionen im VG-Rat Loreley

Mit größtenteils von der SPD in den Rat eingebrachten Resolutionen konnte man sich auch in über die VG Loreley hinausgehenden Themen eindeutig positionieren: Bei den ärztlichen Bereitschaftsdiensten bleibt es trotz zunächst anderweitiger Überlegungen der Kassenärztlichen Vereinigung für den nördlichen Teil der VG alles beim Alten, was auch gut so ist. Tal total bleibe weiter autofrei - alles andere wäre das Ende der tollen Familienveranstaltung gewesen, so Mike Weiland und die Wasserversorgung bleibt trotz zunächst anderer Vorhaben der EU in öffentlicher Hand, was der Qualität sicher zugutekommt. Auch bezüglich der Bahnlärmthematik sei man aktiv gewesen. Besonders begrüßenswert sind hier nach Ansicht der SPD die letzten Ergebnisse eines Gutachtens der Landesregierung zu einer möglichen nächtlichen Geschwindigkeitsreduzierung lauter Züge in den Ortschaften. "Langfristig hilft nur eine Alternativtrasse", forderte Ausschussmitglied Willi Pusch noch einmal.

Doch auch andere Maßnahmen der Landesregierung ließen hoffnungsfroh in die Zukunft blicken: Der Radwegebau schreitet voran. Die L 335 von Braubach nach Dachsenhausen erfahre in Kürze eine Entschärfung und Sanierung und St. Goarshausen sei mit dem Erhalt der Polizeiinspektion, des Katasteramts und dem personellen Aufwuchs beim Finanzamt als Behördenstandort noch gestärkt worden, so Alexander Klein.

Prioritäten setzen

Was getroffen werden muss, da ist man sich bei der SPD einig, ist eine abschließende Entscheidung zur Sanierung des Verwaltungsgebäudes in St. Goarshausen. Hierzu gilt für die SPD-Fraktion nach wie vor: Wenn man auch im Privaten kein Geld hat, kann man es nicht ausgeben. Insofern müsse man unterm Strich schauen, was die Sanierung tatsächlich koste und sich dann fraktionsübergreifend einigen, welche Prioritäten man künftig bezüglich aller großen und kostenintensiven Projekte setze, ansonsten beschreite man einen Weg, der nicht verantwortbar sei.